Stellungnahmen zum Ergebnis der Kommunalwahl PDF Drucken E-Mail
Informationen und Stellungnahmen zum Ergebnis der Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen und zum Verlust des Ratsmandats in Essen

Bei den Kommunalwahlen in NRW haben CDU und SPD jeweils Stimmenverluste hinnehmen müssen. Die CDU verliert am meisten und bleibt dennoch mit 38,8 Prozent (2004: 43,4 Prozent) stärkste Partei. Die SPD hat ihren historischen Tiefstand von 2004 (31,7 Prozent) noch einmal mit 30 Prozent nach unten überboten. Sieger sind die Grünen mit 11,8 Prozent (2004: 10,3 Prozent) und die FDP mit 9,1 Prozent (2004: 6,8 Prozent). Besonders erschreckend ist, dass es den Republikanern und der NPD gelungen ist, mit jeweils einem Mandat in den Rat der Stadt einzuziehen. Wir fordern die anderen Ratsparteien auf, sich mit uns gemeinsam für das Verbot der NPD einzusetzen, wie es schon lange in der Diskussion ist.

Erstmals ist die Partei DIE LINKE flächendeckend zur Kommunalwahl angetreten. Sie hat 4,4 Prozent erzielt. Eine gleichberechtigte gemeinsame Kandidatur der Kräfte, die die erfolgreiche Fraktion Linke/DKP/AUF im Essener Rat getragen hatten, kam leider nicht zu Stande.
 
Es ist uns, der DKP, nicht gelungen, genügend Menschen zu vermitteln, dass Druck von links, dass die DKP im Rat der Stadt notwendig ist. Wir haben im Vergleich zu 2004 fast ein Drittel unserer Stimmen eingebüßt und konnten damit (wenn auch relativ knapp mit 37 fehlenden Stimmen) das Ratsmandat nicht verteidigen.

                                                                                          Lesen Sie hier den Nachbarschaftsbrief von Patrik Köbele

Eine Hauptursache ist, dass wir dem allgemeinen Sog zur Wahl der Partei Die LINKE nicht genügend standhalten konnten, obwohl wir aus unserer Sicht eine gute Ratsarbeit gemacht und einen engagierten Wahlkampf geführt haben.

Wir bedanken uns bei unseren Wählerinnen und Wählern und bei allen, die unseren Wahlkampf unterstützt haben.
Wir freuen uns, dass die Bürgerliste Nord in der Bezirksvertretung V mit einem Mandat die Stellung halten konnte.

Die Auswirkungen der Krise des Kapitalismus werden die Kommunen nach den Bundestagswahlen mit aller Härte treffen. Wir fürchten, dass in unserer Stadt massive Angriffe auf soziale Einrichtungen, soziale Rechte der Menschen, den Breitensport und die Breitenkultur drohen. Wir gehen davon aus, dass weiteres kommunales Eigentum privatisiert werden soll.

Außerparlamentarisch werden wir, wie es sich für Kommunisten gehört, gemeinsam mit Ihnen für die Interessen der Menschen da sein und die "Unruhe" entwickeln, die die kommenden Abwehrkämpfe erfordern. Das versprechen wir.
31.08.2009
 

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