Messe Essen: DKP-Essen erhält Einsicht in CrossBorder-Leasing-Vertragsunterlagen PDF Drucken E-Mail
Quelle: www.derwesten.de

... Weil aber auch über die abenteuerlichste Polit-Story mit der Zeit Gras wächst, mutet es an wie die Ironie der Geschichte, dass es ein paar Tage vor Weihnachten ausgerechnet dem eingefleischten Kommunisten und Ex-DKP-Ratsherrn Beese vorbehalten war, sich exklusiv und fünf geschlagene Stunden lang durch die erzkapitalistischen US-Leasing-Akten zu wühlen.

...Wie die Stadt das Areal an der Norbertstraße anno 2001 für ein Jahrhundert an einen US-amerikanischen Investor vermietete und prompt wieder zurückpachtete – das gehörte einst zu den bestgehüteten Geheimnissen der Stadtpolitik. Jedes öffentliche Wort wurde damals vorsichtig gewogen, die Namen der Partner gingen dem Kämmerer nicht einmal in nichtöffentlicher Sitzung über die Lippen, aus Sorge vor millionenschweren Risiken schwebte über allem ein „top secret“-Stempel. Und selbst Ratsmitglieder durften nicht komplett einsehen, was sie da offiziell beschließen sollten....

... Im Falle der US-Leasing-Verträge fragte die Stadt eigens bei den US-amerikanischen Partnern nach, und die hatten nichts dagegen, dass DKP-Aktivist Beese – von Beruf IT-Berater mit durchaus fließenden Englisch-Kenntnissen – nun genau weiß, wie die lukrative Steuerspar-Nummer mit der Messe damals vonstatten ging. Geheim war gestern.Der räumt nach der Akteneinsicht ein: „Schlauer als vorher bin ich jetzt nicht – weil sich letztlich bestätigt hat, was zu erwarten war.“ Dass der moralisch mindestens fragwürdige Leasing-Deal immer noch hohe Risiken für die Stadt birgt. Dass die Messe eine Art Bestandsgarantie hat und der Handlungsspielraum entsprechend klein ausfällt. Und dass der Rat mit all der Heimlichtuerei, wie Beese findet, einst „bewusst entmachtet und hinters Licht geführt“ wurde. „Es gibt Fesseln ohne Ende“, sagt er. Aber wenigstens kann sie jetzt jeder, der will, auch sehen.
Das Messegelände wurde 2001 in einem Leasing-Deal ver- und zurückgemietet.
Das Volumen lag nach Stadtangaben bei 300 Mio.$.
Der Erlös belief sich auf 21 Mio.$, wovon 3 Mio. in den Stadt-Etat und der Rest in die Messekasse flossen.
NRZ-Artikel v. 02.12.2008 "Bloß nicht nachlässig weredn" v. Wolfgang Kintscher


An die CrossBorder-Stadträte der Stadt Essen, die diese Verantwortungslosigkeit verabschiedet haben:

... Laß dir nichts einreden
Sieh selber nach!

Was du nicht selber weißt
Weißt du nicht.

Prüfe die Rechnung

Du mußt sie bezahlen.

Lege den Finger auf jeden Posten

Frage: Wie kommt er hierher?

Bertolt Brecht: Lob des Lernens
 

Statistiken

Inhaltsaufrufe : 3837137

SuperLinks

Banner
Banner
Banner
Banner
Banner
Banner
Banner
Banner
Banner
Banner
DKP Essen, Powered by Joomla! and designed by SiteGround web hosting