Kommune
Essen.net – wer ist und war der Nutznießer? PDF Drucken E-Mail
30.04.2014 -  Zum wiederkehrenden Skandal um essen.net erklärt Patrik Köbele, DKP:
„Messe.net, Essen-Aktien, RWE-Franken, Schweizer Kabel – oder wie. Die unendliche Geschichte der Glasfaserverkabelung in Essen beweist nur eins. Die, die im Rat der Stadt den Kapitalismus predigen, haben offensichtlich davon die geringste Ahnung.
Seit Beginn des Projekts haben CDU, SPD, Grüne und EBB alle Warnungen links liegen lassen. Sehenden Auges wurde und wird Geld versenkt. Empfehlenswert ist die Prüfung wem dies alles nützt, denn leider steht nur fest, wem es schadet, den Menschen in Essen.“

siehe hierzu WAZ/NRZ 30.04.2014/derwesten.de

Recherchen und Artikel auf unserer Internetseite beweisen:

Die DKP muss wieder in den Rat, damit man draußen sieht, was drinnen vorgeht!!!

Haben Herr Britz und Herr Paß im Aufsichtsrat gut geschlafen?

Kabelnetz: Stellungnahme von OB Reiniger gefordert

Conlinet: Aufklärung statt Maulkorb

DKP zu essen.net "Leider hatten wir recht"


essen.net-Artikel "rotlicht III-2013"
 
Essen pleite – DKP: Leider hatten wir recht PDF Drucken E-Mail
Patrik Köbele, DKP erklärt zur Schuldensituation der Stadt Essen: „Manchmal ist es nicht schön, wenn man recht hat. Die Abwertung der Aktien des RWE führt dazu, dass gerade einmal 15 Millionen € unsere Stadt von der Pleite trennen. Das ist schlimm. Der eigentliche Skandal ist aber, dass die sogenannte „große Politik“ sich ausschweigt. Sicherlich werden sie nun ein paar Krokodilstränen weinen. Sicherlich werden sie Pläne machen, wie man den Menschen in unserer Stadt jetzt weiter an die Gurgel geht. Sie werden Masterpläne entwickeln, die Kahlschlag bedeuten, sie werden Leistungen verteuern und abbauen, sie werden sich weitere Privatisierungen ausdenken. Aber kaum einer wird sagen, dass die Verschuldung der Kommunen eben nicht daher kommt, dass es den Menschen zu gut geht, sondern dass dies Abwälzung der Krisenlasten zu Gunsten der Banken und Konzerne ist. Deshalb dürfen wir uns keine Kürzung, keine Schließung, keinen Abbau von Leistungen, keine Privatisierung gefallen lassen.“
Essen, den 2. April 2014
 
Geht Essen VoRWEg in die Pleite? PDF Drucken E-Mail
Viele Stadtspitzen im Ruhrgebiet, auch in Essen, zittern und schweigen. Es ist kein Aprilscherz, der Stadt droht zum 1.4.2014 die Pleite.
Warum? Der Kurs der RWE-Aktie ist im Gefolge einer miserablen Geschäftsstrategie, die auf Atomstrom und Braunkohleverfeuerung setzte, massiv gesunken.

Nun droht den Städten, dass sie ihre Bücher per Abschreibung an die Realität anpassen müssen. In Essen bedeutet das: Im Besitz sind rund 10 Millionen RWE-Aktien, sie werden mit einem Kurs von 76,- € geführt. Es droht eine Sonderabschreibung von 460 Millionen €. Dies würde das verbliebene Eigenkapital der Stadt Essen auffressen, bei einer gleichzeitigen Schuldenlast von 3,2 Milliarden €.

Für die DKP Essen sind die Konsequenzen klar: „Wenn der Sparkommissar kommt, wird er den Kahlschlag auf die Spitze treiben“, ist sich Siw Mammitzsch, Vorstandsmitglied der DKP Essen, sicher. „Freiwillige Leistungen könnten gänzlich gestrichen werden“, fürchtet die DKP. Dazu gehören: Beratungsstellen, Museen, Bibliotheken, Jugendeinrichtungen Sportplätze, Freibäder, Freizeitangebote. In anderen Bereichen drohen weitere Kürzungen, wie z.B beim Feuerschutz, bei der Abwasserentsorgung, beim Unterhalt und Bau von Schulen.

Die DKP befürchtet ebenso, dass die Banken eine solche Situation ausnutzen werden, um die Kreditzinsen zu steigern und die bürgerliche Politik wird eine neue Runde des Verkaufs von Tafelsilber einläuten.

Auffällig findet die DKP, dass nach außen darüber kaum gesprochen wird. Siw Mammitzsch vermutet, dass möglicherweise nach einem Kniff gesucht wird, die Katastrophe auf nach der Kommunalwahl zu verschieben. Solche Tricksereien ändern nichts daran, dass die finanzielle Katastrophe vieler Kommunen Ergebnis einer gewollten Abwälzungspolitik ist. Und sie ändern nichts daran, dass es daraus nur einen Ausweg gibt: den Schuldenschnitt und die Verpflichtung für Bund und Land, den Kommunen ausreichende Mittel zur Verfügung zu stellen – so die Forderung der DKP Essen.
 
Kungelei beenden! - DKP lehnt Vergleich im EBE-Skandal ab PDF Drucken E-Mail
Presseerklärung v. 27.03.2014
Wenn Aufsichtsratsmitglieder einen Vergleich statt einer gerichtlichen Entscheidung fordern, ist Vorsicht geboten. Denn hier droht die Gefahr der Fortsetzung der Kungelei hinter verschlossenen Türen. Patrik Köbele, DKP: „Die Öffentlichkeit hat ein Recht auf vollständige Aufklärung“.
 
Dass es keine weiteren „EBE-Fälle“ geben soll, bezweifelt die DKP. In diesem Zusammenhang erinnern wir an die zweifelhafte Dauergeschichte des Glasfasernetzes.
 
Die DKP fordert Konsequenzen für alle Verantwortlichen und das betrifft auch den Aufsichtsrat, der offensichtlich entweder nicht auf die Einführung von Compliance-Richtlinien geachtet oder deren Einhaltung nicht überprüft hat.
 
Die DKP fordert, dass etwaige Schadenersatzzahlungen für soziale Aufgaben, z.B. den Umbau der Bärendelle zu einem sozio-kulturellen Zentrum verwendet werden.
 
Das neue "rotlicht" 1/2014 ist da PDF Drucken E-Mail

Kurzübersicht in Schlagzeilen

  • Messe: enorme Beteiligung war der Schlüssel zum Erfolg

Mit 66.066 Ja-Stimmen gegen 65.104 Nein-Stimmen wurde am 19. Januar der Bürgerentscheid gegen die Messe-Ertüchtigung gewonnen. Die Menschen haben sich für ein soziales Essen entschieden und gegen eine immer ungehemmtere Wirtschaftspolitik.
123 Millionen Euro sollten für einen Teilneubau der Essener Messe ausgegeben werden.

  • Sie fliehen, weil mächtige Konzerne ihre Länder ausbeuten

Die Kriege in Afghanistan, Irak, Syrien, Afrika, Umweltkatastrophen treiben Millionen Menschen zur Flucht. Die meisten schlagen sich durch bis an die Grenzen der Nachbarländer, überleben in Zeltstädten, sind Kälte, Hitze und Hunger ausgesetzt.
Nur wenige erreichen Europa, riskieren dabei ihr Leben. Das Mittelmeer wird zum Massenfriedhof Europas. Die Verschärfung des Asylgesetzes von 1993 hat die Grenzen zu Deutschland nahezu dicht gemacht.

  • Hartz IV-Bescheide prüfen!

Seit Januar 2014 gelten in Essen höhere Mietobergrenzen für ALG II. Neun Cent je Quadratmeter mehr sind es. Wir haben fest gestellt, dass die Stadt die Leis tungsbescheide nicht selbstständig erneuert.

  • Eissporthalle nicht aufgeben

Die Eissporthalle am Westbahnhof hat finanzielle Schwierigkeiten. Sinkende Einnahmen und steigende Ausgaben sind der Grund. Aus unserer Sicht wäre die Stadt Essen gut beraten, dieses Angebot in einer Großstadt wie Essen sicherzustellen.

  • Interview: Siw Mammitzsch tritt für die DKP zur EU-Wahl an. Sie engagiert sich besonders für die Jugend und für Mieter
  • DKP tritt zur Kommunalwahl 2014 an

„Wir kandidieren, weil im Rat eine konsequente Kraft fehlt, die schonungslos Filz und Kungeleien aufdeckt. Wir werden keinem Beschluss zustimmen, der Kürzungen im Sozi-albereich, bei der ildung und im Bereich Kinder und Jugend beinhaltet.“

rotlicht-Download HIER

 
<< Start < Zurück 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 Weiter > Ende >>

Seite 3 von 16

Statistiken

Inhaltsaufrufe : 4118549

SuperLinks

Banner
Banner
Banner
Banner
Banner
Banner
Banner
Banner
Banner
Banner
DKP Essen, Powered by Joomla! and designed by SiteGround web hosting