Kommune
»Optionskommune Essen«: Schönfärberei und blanker Hohn PDF Drucken E-Mail

Leserbrief zu »Ein Kraftakt ohne Hartz-Infarkt« in: NRZ Essen, 19.01.2013/ Update 25.01.2013

Bei der Einrichtung der »Optionskommune« sieht OB Paß (SPD) »überwiegend Erfolge« und Sozialdezernent Renzel (CDU) assistiert »Wir sind mit dem ersten Jahr sehr zufrieden«. Das mag ja für die großkoalitionäre Parteienbefindlichkeit Balsam sein, für die Betroffenen ist diese Schönfärberei blanker Hohn. Abgesehen davon, dass das angebliche »Prinzip Fördern und Fordern« seit Einführung der Hartz-Gesetze primär auf Repression setzt, hatten Erwerbslosenverbände nachdrücklich vor den mit der Einführung der sog. »Optionskommune« verbundenen Verschlechterungen für die Betroffenen gewarnt. Zu recht!

Hatte es vorher schon regelmäßige Probleme  mit der Agentur für Armut gegeben, so wurden diese nun noch dadurch potenziert, dass selbst bei existentiellen Fragen seitens dieses neuen Konstrukts erst gar nicht reagiert wird.

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Das neue rotlicht/01-2013 ist da PDF Drucken E-Mail

Hier die Themen

Bibliotheken – ein großer Erfolg    Kulturgut: Unterschriften sammeln geht weiter

Erfolg für Dauercamper - DKP freut sich

Weststadthalle als Jugendtreff gescheitert - wir haben gewarnt

Nein zu falschen Helden!

Arme Kinder in einer reichen Stadt


Kürzungsdiktat „Stärkungspakt Stadtfinanzen“ Warum dieser Pakt die Schulden der Kommunen nicht senkt

NPD verbieten - NPD-Zentrale in Kray schließen

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DKP: 3000 Unterschriften für Bürgerbegehren Kulturgut PDF Drucken E-Mail

07.12.2012 Der Kreisvorstand der DKP hat beschlossen das Bürgerbegehren kulturgut zu unterstützen und sich das Ziel gestellt mindestens 3.000 Unterschriften zu sammeln. Siw Mammitzsch von der DKP erklärt: „Wir unterstützen das Bürgerbegehren, weil es eine weitere Initiative gegen den Kahlschlag in unserer Stadt ist. Geld ist genug da, wie unzählige Rettungsschirme zeigen, die nur den Konzernen und Banken dienen. Wir haben uns das Ziel gesetzt, mindestens 3.000 Unterschriften zu sammeln. Beim Erfolg im Kampf um die Stadtteilbibliotheken haben wir uns schon warmgelaufen und die Erfahrung gemacht, dass es sich lohnt zu kämpfen. Wir rufen die Bürgerinnen und Bürger auf das Kaputtsparen unserer Stadt im Bereich der Bildung zu durchkreuzen. Jeder gekürzte Euro wird uns sonst teuer zu stehen kommen. Die Mitglieder, Gruppen und Freunde der DKP werden jetzt mit aller Kraft die Sammlung der Unterschriften beginnen.“

Unterschriftenlisten zum downloaden und weitere Informationen findet ihr auf der Homepage des Bündnisses http://kulturgutessen.de/

 
Bibliothekensterben vorerst abgewendet PDF Drucken E-Mail

Gratulation und Dank zum großen Erfolg
Presserklärung 30.11.2012
Bereits im Mai diesen Jahres wurde durch unser Bürgerbegehren die Schließung von Stadtteilbibliotheken verhindert. Jetzt haben wir auch die Pläne die Öffnungszeiten in den Stadtteilen zu reduzieren und dazu Personal abzubauen durchkreuzt. Das ist ein großartiger Erfolg und zeigt, dass man sich wehren kann. Wir gratulieren und bedanken uns bei allen Aktiven und bei allen Bürgerinnen und Bürgern, die unser Bürgerbegehren unterstützt haben. Wir haben deshalb gestern entschieden, die Unterschriftensammlung einzustellen. Wir haben aber auch beschlossen, dass unser Engagement weitergeht. Wir werden jetzt das Bürgerbegehren „kulturgut Essen“ unterstützen, um weitere Kürzungen im Bildungs- und Kulturbereich (unter anderem Volkshochschule und Folkwang-Musikschule), die der Rat beschlossen hat, zu verhindern. „Unser Erfolg macht Mut und gibt uns Kraft, diesen Schwung werden wir jetzt nutzen. Wir rufen alle Aktiven, alle Bürgerinnen und Bürger auf: Unterschreiben Sie das Bürgerbegehren „kulturgut Essen“, bleiben Sie aktiv oder werden Sie es. Wer sich nicht wehrt, der lebt verkehrt.“, so Dagmar Kunellis, Gisela Kühn und Patrik Köbele. Informationen finden Sie unter www.kulturgutessen.de

28.11.2012 Bei der Ratssitzung und vor dem Rathaus: Bürger machen Dampf
Stadtrat traut sich nicht den Bibliothekenbetrieb zu kürzen


Es war keinesfalls "ein stiller Protest" gegen die Sparpläne der Stadt Essen, wie die NRZ heute (29.11.)schreibt.
Die Ratsmitglieder wurden mit Flugblättern aus der Besucher-Galerie "versorgt". Lautstark wurde skandiert:
"Wir sind hier, wir sind laut, weil man uns die Zukunft raubt!"

Vor dem massiven Bürgerbbegehren "Bibliotheken erhalten" ist der Rat klugerweise eingeknickt, aber es stehen weitere, beträchtliche Kürzungen ins Haus und das will man sich nicht bieten lassen.
Die Bürgerinitiative "Bibliotheken erhalten" wird heute Abend die weitere Vorgehensweise beraten.
Das Feuer ist noch lange nicht erloschen. Und es gibt genug Gründe weitere Bürgerbegehren zu unterstützen oder zu inszenieren.
Wer sich nicht wehrt lebt verkehrt!

Quelle: www.bibliotheken-erhalten.de

 
Bürger begehren auf! Das Geld ist da! PDF Drucken E-Mail
- Keine Kürzungen bei Kunst, Kultur und Bildung!

Essener Jugendbündnis ruft auf:
Wir wollen feiern: Essen wird zusammengekürzt - Jubeldemo zur Ratssitzung
   

Am 28.11.ab 16:00 ist es soweit: Auf der Ratssitzung am 28.11. wird der Etat, der massiven Sozialabbau in unserer Stadt bedeuten wird, beschlossen werden. Das werden wir nicht stillschweigend hinnehmen. Schon jetzt laufen Bürgerbegehren gegen die Kürzungen im Bildungs- und Kulturbereich.

Um die Profiteure der Kürzungsmaßnahmen aufzuzeigen, wollen wir jubeln: "Weiter so: Wir brauchen keine öffentlichen Schwimmbäder, wir haben Swimmingpools! Kürzungen an staatlichen Schulen, wir haben Privatlehrer! Stadtteilbibliotheken schließen, unsere Bücherregale sind voll!"
Also, zieht euch was schickes an, wir wollen Feiern, erst in der Ratsitzung und dann in der Innenstadt.
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