Kommune
Einkünfte Patrik Köbele 2007 PDF Drucken E-Mail
 
Die Pleite der Kommunen ist gewollt! PDF Drucken E-Mail

Den Nutzen haben die Banken !


 

Patrik Köbele, Ratsherr der DKP:
"Wer zahlt die Zeche? Die Bürgerinnen und Bürger.
Die Gebühren steigen, Schwimmbäder und Sportanlagen werden
geschlossen, städtisches Eigentum verkauft."

 

Kämmerer, Oberbürgermeister, der ganze Rat der Stadt Essen inklusive der Fraktion Linke/DKP/AUF sagen: es gibt zwei Ursachen der Pleite der Stadt. Die Bundesgesetze und zu geringe Zuweisungen des Landes an die Kommunen. Die Bundesgesetze ermöglichen vor allem den großen Konzernen, dass sie immer weniger Gewerbesteuer zahlen. Die Landeszuweisungen reichen nicht für die Aufgaben, die den Kommunen, z.B. im Zusammenhang mit Hartz IV, übertragen wurden.

Aber: CDU, SPD, FDP, Grüne vergessen, es sind ihre Parteifreunde, die in Bund und Land dafür verantwortlich sind.
Und: Sie wollen das auch gar nicht ändern! In der letzten Ratssitzung haben sie gemeinsam mit EBB und REP einen Antrag der Fraktion Linke/DKP/AUF abgelehnt, dagegen eine Verfassungsklage einzureichen, nur die SPD stimmte zu.

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Essen: Großstadt für arme Kinder! PDF Drucken E-Mail

24.06.08
Von: DIE LINKE/DKP/AUF
Kinderbericht: Jetzt Sofortmaßnahmen umsetzen.

Die Ratsfraktion DIE LINKE/DKP/AUF hält die dramatische Entwicklung der Kinderarmut, die in dem neuen Kinderbericht dokumentiert wird, für einen gesellschaftlichen Skandal. So müssen fast ein Drittel aller Kinder in Essen von Sozialleistungen leben, in besonders benachteiligten Stadtteilen sind es sogar bis zu zwei Drittel der Kinder. Soziale Auffälligkeiten nehmen zu, ebenso wie motorische Störungen.

„Sicherlich ist es sinnvoll, wenn die Stadt ankündigt jetzt ein ;Gesamtkonzept Armutsprävention‘ zu entwickeln“, äußert sich Ratsherr Markus Renner. „Aber verschiedene Maßnahmen, die auf der Hand liegen und machbar sind, können auch schneller eingeführt werden. Dazu gehört ein kostenloses Mittagessen in allen Kindertagestätten und Tageseinrichtungen, die Verbesserung der Versorgung der unter Dreijährigen mit Kindergartenplätzen und eine bessere Betreuung an den Schulen mit Unterrichts- und Sprachförderung. Und nicht zuletzt die Einführung eines Sozialpasses, oder wie der DGB fordert, eines ,Essen-Passes‘.“

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Glosse: Lebensqualität Autobahn! PDF Drucken E-Mail

Sind die von allen guten Geistern verlassen? Ich traute meinen Augen nicht, als ich den Artikel las: „Unsere Autobahn soll schöner werden“, (Ruhr2010 - A42 wird zur "Parkautobahn''; WAZ v. 17.12.2008, Ausg. Essen).
Die A42 soll doch tatsächlich Parkautobahn werden, sich eingliedern in den Emscher-Landschaftspark. Ja watt denn, dachte ich, dann können wir ja demnächst auf der Autobahn spazieren gehen. Neugierig geworden, habe ich mir gleich die Machbarkeits-Studie von den Seiten der Kulturhauptstadt runtergeladen. Und was sehe ich da? Es soll viel weniger Bäume und Sträucher geben als bisher. Dann hat sich das mit dem Spazieren wohl erledigt. Schön auch für die Anwohner, denen das Grün bisher wenigstens einen Hauch an Schallschutz bot, weil anderer nicht vorhanden ist.

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