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Dicke Luft in der Grünen Hauptstadt Essen PDF Drucken E-Mail
Nachhaltiges Gesamtkonzept für die Umwelt benötigt

"Schadenfreude unter dem Motto `und das nennt sich Grüne Hauptstadt´ ist hier leider nicht angebracht", kommentiert Siw Mammitzsch den neunten Platz der Stadt Essen bei der Stickoxidbelastung. "Aber Kritik schon, denn immerhin belastet es die Gesundheit der Menschen, die in Essen leben, enorm. Das kann man nicht einfach hinnehmen."

Die DKP fordert seit langem ein umfassendes Gesamtkonzept für den Umweltschutz. Ein solches Konzept muss für die Stadt Essen, aber auch für das Land NRW erstellt werden. Dazu gehören unter anderem: kein Ausbau der Autobahn A52 – dafür weitere Radwege, keine weitere Bebauung von Grünflächen, der LKW-Verkehr muss auf die Schiene, Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs und ein Null-Tarif für den ÖPNV.

"Wer den Titel Grüne Hauptstadt ernst nimmt, muss mehr tun als einen Imagefilm produzieren und ein bisschen Kosmetik mit Bäumchen", so die DKP-Frau weiter. "Es gäbe so viele Ansatzpunkte, mehr für den Umweltschutz und vor allem für die Gesundheit der Essenerinnen und Essener zu tun. Ich fordere den Rat der Stadt Essen auf, sich mit diesen Themen zu beschäftigen und nachhaltige Maßnahmen zu beschließen."

Pressemeldung der DKP Essen zur Stickoxidbelastung vom 01.02.2017
 
Reils Auftritt in Essen-Karnap schadet unserem Zusammenhalt PDF Drucken E-Mail
Der Auftritt von Guido Reil in Karnap – ein inhaltsleerer und dennoch brandgefährlicher Auftritt. In der Sendung „Frontal 21“ führt er sich selbst vor. "Von einer drei Jahre alten Partei kann man keine Lösung erwarten", sagt er und provoziert gleichzeitig einen libanesischen Hausbesitzer, in dessen Haus - so meint Reil - angeblich bald nur noch „die Kollegen, die Hartz IVler“ (NRZ 27.01.17) wohnen werden.

Dabei sind es doch genau die Menschen, die er wohl gewinnen will für seine AfD, diejenigen, die durch die unsoziale Politik der SPD, speziell mit der Agenda 2010, noch ärmer wurden. Diejenigen, die angesichts Milliarden für Bankenrettung und immer weniger öffentlichen Leistungen unsicherer und unzufriedener werden, sollen angesprochen werden. Mit seiner Hetze gegen Ausländer bläst er in das gleiche Horn wie bereits seit Jahrzehnten NPD, Republikaner und andere faschistische Organisationen. Einen angeblich für die soziale Lage Schuldigen, einen Sündenbock zu haben, die Ausländer, hat dort Tradition.

DKP-Landtagskandidatin Siw Mammitzsch fordert auf, sich nicht aufs Glatteis führen zu lassen von einem wie Reil. „Die AfD ist eine Partei der Gutverdiener und Reichen und eben keine Partei der kleinen Leute. Diese Partei macht keine Politik für Erwerbslose, Hartz IV-Empfänger und Rentner, sondern will genau dort Geld kürzen. Reil tut so, als ob er und die AfD die einzigen seien, die soziale Probleme benennen, das ist falsch“.

Reils Lieblingsspruch ist „Wir schaffen das nicht“. Dazu Siw Mammitzsch: „Mit einer AfD und einem Guido Reil ist auch nichts zu schaffen, vor allem nicht die Lösung von Problemen wie Armut und Arbeitslosigkeit.“
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Pressemeldung der DKP Essen v. 27.01.2017  

Quelle/Frontal 21: unter anderem Auftritt von AfD - Guido Reil in Karnap - die ersten ca. 14 Minuten des Videos
https://www.zdf.de/politik/frontal-21/frontal-21-vom-24-januar-2017-100.html

Weitere Info:
Frau TV - von Donald Trumps frauenverachtenden Aussagen zu AfD und NPD
http://www1.wdr.de/mediathek/video/sendungen/frau-tv/video-die-neuen-frauenfeinde---warum-tun-sie-das--100.html
 
Ekel-Artikel v. Hrn.Stenglein in der WAZ 14.01.2015 PDF Drucken E-Mail
Die WAZ muss aufpassen, nicht zum Hetzblatt zu verkommen

Wer bitte pfeift Herrn Stenglein, Chefredakteur der Essener Lokalredaktion der WAZ, eigentlich zurück? Sein Kommentar in der Ausgabe vom 14.01.2015 unter der Überschrift "Wie die Essener Innenstadt auf die schiefe Bahn gerät", strotzt nur so von menschenverachtender Hetze gegen Obdachlose.

Niemand findet die öffentliche Pinkelei und das offensive Betteln schön. Wer aber einseitig Repressionen einfordert und gar nicht erst anregt, dass diese Leute auch Hilfe nötig haben, bewegt sich auf einre Stufe mit Rassisten. Diejenigen, die etwas Geld oder Schlafsäcke abgeben, pauschal als "Samariter" abzuurteilen, die sich "profilieren" müssten, ist eine bodenlose Frechheit. Es gibt noch Menschen, die nicht wegschauen können, die die Armut bewusst sehen und ihr begegnen wollen. Die "Samariter" haben die Armut nicht geschaffen.

Eine Innenstadt mit Repression von Obdachlosen befreien zu wollen, damit diejenigen, die shoppen wollen, sich uneingeschränkt wohl fühlen können, ist widerlich. Vor allem, da diese  Gesellschaft die Armut selbst produziert. Wieso geht es Herrn Stenglein eigentlich um das Image der Stadt und nicht um die Armut der Menschen? Das Image der Stadt wird mehr durch seinen Kommentar beschädigt! Welche Repression ist eigentlich genau gemeint, Herr Stenglein? Oder ist das vielleicht eine Aufforderung an Unbekannte, auf die Verlierer dieser Gesellschaft eintreten zu können, ohne das sich Widerstand regt?
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Die »Guten« entwickeln Massenvernichtungswaffe in Holland PDF Drucken E-Mail
Betreff: »Forscher züchten ein aggressives Grippevirus« und »Zwischen Gefahr und Nutzen« in NRZ vom 30.11.11, S. 1 und 3
Leserbrief von Heinz-W. Hammer

Es verschlägt einem den Atem: Da wird »im Auftrag des nationalen US-Gesundheitsinstituts NIH« eine biologische Massenvernichtungswaffe bis zur Einsatzreife entwickelt, allerdings nicht auf US-Territorium, sondern in unserem Nachbarland Niederlande. Und als »normal« empfunden. Ebenso »normal«, wie der Umstand, dass über eine Veröffentlichung dieser »Arbeit« wiederum das US-amerikanische »Beratergremium in Sachen Biosicherheit« entscheiden wird.

Man stelle sich vor, es hätte auch nur den winzigsten Ansatzverdacht dafür gegeben, dass eine solche Massenvernichtungswaffe in einem der von den USA als sog. »Schurkenstaaten« klassifizierten Länder eventuell entwickelt werden könnte. Das Bombardement wäre bereits in vollem Gange.

Aber hier sind ja die »Guten« die Auftraggeber, also jener Staat, der in der Geschichte der Menschheit als einziger die Atombombe eingesetzt hat. Na dann ist ja alles gut…
 
Dortmund: Endlich Artikel 139 Grundgesetz durchsetzen! PDF Drucken E-Mail
06.09.2010: Presseerklärung der DKP zur Genehmigung des faschistischen Aufmarschs in Dortmund
In Dortmund wollten am 4. September Antifaschistinnen und Antifaschisten einen faschistischen Aufmarsch verhindern, der zunächst trotz massiven Widerspruchs von demokratischen Organisationen, Bürgerinitiativen, Parteien, den Gewerkschaften, Kirchenvertretern und Einzelpersonen durch genehmigt, dann - nicht aus politischen Gründen - verboten und schließlich durch das Bundesverfassungsgericht kurzfristig doch wieder erlaubt wurde. Obgleich dann nur eine Kundgebung der Faschisten gestattet wurde, konnten - trotz großen Polizeiaufgebots - offenbar hunderte Neofaschisten in die Innenstadt gelangen.
Die mehr als 15 000 Gegendemonstranten, die sich an vielfältigen Aktionen in der Stadt beteiligten, wurden dagegen durch Polizeikräfte oft massiv behindert. Mehr als 100 junge. Antifaschistinnen und Antifaschisten wurden zudem eingekesselt und - ohne jegliche Begründung - über viele Stunden festgehalten.
Die DKP protestiert gegen die Genehmigung des faschistischen Aufmarschs in Dortmund durch das Bundesverfassungsgericht, dessen Entscheidung zum wiederholten Male dem antifaschistischen Grundkonsens des Grundgesetzes und vor allem Artikel 139 GG widerspricht. (...)
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