Presse
Bündnis gegen Oseberg PDF Drucken E-Mail
Pressemitteilung: Vortragsveranstaltung am Mittwoch

hiermit möchten wir Sie noch einmal auf unsere Vortragsveranstaltung am
27.05. im Jugendzentrum auf der Papestraße hinweisen. Im Rahmen unserer
Kampagne gegen das rechte Bekleidungsgeschäft "Oseberg" wird am kommenden
Mittwoch der Autor und Journalist Michael Weiss vom antifaschistischen
Pressearchiv und Bildungszentrum Berlin über die Modemarke "Thor Steinar" im
Kontext eines neuen rechten Lifestyles informieren. Beginn des Vortrags ist
um 19.00 Uhr.

Personen aus dem rechten politischen Spektrum ist die Teilnahme nicht
gestattet.
 
914 Einsprüche gegen A 52 PDF Drucken E-Mail
Auf Anfrage der DKP hat die Bezirksregierung Münster mitgeteilt, dass insgesamt 914 Einsprüche zum Planfeststellungsverfahren des Bottroper Teilstücks der A 52 eingegangen sind. 528 Einsprüche kamen über die Stadt Essen, 355 über die Stadt Bottrop und 31 Einsprüche gingen direkt bei der Bezirksregierung in Münster ein.

Die DKP in Bottrop und Essen gratuliert den Bürgerinitiativen zu diesem Erfolg. DKP- Ratsherr Köbele: „Besonders hoch zu bewerten ist die Tatsache, dass viele Essener Mitbürgerinnen und Mitbürger die Salamitaktik erkannt haben und den Widerstand gegen das „Bottroper“ Teilstück unterstützen.
Auch in den Nachbarstädten wächst die Ablehnung gegen die geplante Transitautobahn durch das Ruhrgebiet. So hat der Rat der Stadt Gladbeck am 14. Mai zum wiederholten mal „die Abschnittsbildung für den Bau der A 52 bis zur Stadtgrenze Bottrop/Gladbeck für willkürlich und rechtlich fehlerhaft“ bezeichnet.
Pressemitteilung v. 20.05.2009
 
A52 - Keine Bedenken gegen Lärm, Abgase und Feinstaub ? PDF Drucken E-Mail
Die Bürgerinitiative gegen den Weiterbau der A52 erklärt:

Die Stellungnahme der Stadt Essen zum Ausbau der A52 zwischen den Autobahnkreuzen Essen Nord bis zur Stadtgrenze Bottrop/Gladbeck listet ein Vielzahl der Gefahren und Auswirkungen auf, die zu befürchten sind. So heißt es darin,

* dass "50 % mehr Verkehr auf der A52 als derzeit auf der B224" zu befürchten sind.

* Vermisst werden detaillierte Angaben zur Lärmbelastung im Vergleich zur heutigen Situation.

* Eine Stickoxidbelastung von knapp unterhalb der heute geltenden Grenzwerte wird prognostiziert.

* Der Feinstaub PM2,5 wird nicht berücksichtigt, obwohl eine EU-Richtlinie bereits in Kraft ist, die möglichen Gesundheitsfolgen von Stickoxid und Feinstaub werden aufgelistet ("Bei einer langfristigen Erhöhung der Feinstaub-Konzentration um 7µg/m³, nimmt die Wahrscheinlichkeit an Atemsweg- und Herz-Kreislauf-Erkrankungen zu versterben um ein Drittel zu."

* Wasserbehördlich sei der Antrag "unvollständig" und "nicht abschließend prüffähig".

Damit sind die Inhalte der Stellungnahme eine Bestätigung der Haltung der Bürgerinitiative. Es ist uns allerdings völlig schleierhaft, wie die Stellungnahme auf dieser Basis zu Ergebnis kommt, dass gegen das Projekt "keine planungsrechtlichen bedenken bestehen."

Außerdem gibt inzwischen das Landesverkehrsministerium höhere Verkehrsbelastungen für das Prognosejahr 2020 für diesen Autobahnabschnitt an: Eine Steigerung um 82% auf 80500 Fzg. pro Tag, davon 9500 Lkw, d.h. 330% mehr Lkw!

Wegen der oben genannten Gefahren und des Widerspruchs in den Zahlen muss die Stellungnahme der Stadt korrigiert werden. Wir fordern den Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung auf, dem Beispiel der Bezirksvertretung V zu folgen und die Stellungnahme abzulehnen.
 
Patrik Köbele, Ratsherr der DKP: „Auch für 2008 gläserne Taschen“ PDF Drucken E-Mail
Presseerklärung: Essen, 7. April 2009
Wie im Vorjahr veröffentlicht Patrik Köbele, Ratsherr der DKP, auch für 2008 einen genauen Überblick über seine Einkünfte als Ratsherr und deren Verwendung. Nettoeinkünften von ca. 5.578,97 € standen auf der Ausgabenseite Spenden in Höhe von 6.122,71 € gegenüber. „Wir haben unseren Wählerinnen und Wählern versprochen, Transparenz herzustellen, also tun wir das auch.“

Eine genaue Aufstellung ist der Zeitung „Rotlicht – Informationen über die Ratsarbeit der DKP“ zu entnehmen (www.dkp-essen.de).
 
Die Linke kandidiert gegen die Bürgerliste-Nord PDF Drucken E-Mail
Der WAZ/NRZ- Artikel "Linke im Norden zersplittern" vom 30.03.09 beginnt mit einem Zitat:
"Die DKP hat die Bürgerliste übernommen", sagt Wolfgang Freye (Die Linke).

Anstatt gemeinsam und „auf gleicher Augenhöhe“ für die Verbesserung der Lebensbedingungen der Menschen im Essener Norden zu kämpfen, geht Herr Freye von Die Linke einen sonderbaren Weg.  Es scheint sein (wohl von oben) verordnetes Ziel zu sein, den Einfluss der DKP in den Parlamenten zu schwächen um sich selbst zu profilieren. Und da schreckt man auch nicht vor Un- oder Halbwahrheiten zurück.
Peinlich nur, dass der damals Noch-Vorsitzende der Bürgerliste bereits auf der Ratsreserveliste der Linken auftauchte.“  Hier erübrigt sich wohl die Frage, wer wohl die Bürgerliste übernehmen wollte.

Die Linke hat derzeit angeboten, evtl. auf eine eigene Kandidatur in den Bezirken V und VI zu Gunsten der BL zu verzichten, und Kandidaten auf der Liste der BL zu platzieren. Ziel war ein starkes Bündnis links von der SPD (da, wo viel Platz ist). Und somit die Arbeit der Bürgerliste Nord zu unterstützen - so wie es seinerzeit die Grünen getan haben und die DKP es noch heute praktiziert. Klar war, dass der Schriftzug der Linken im Logo mit auftauchen sollte, und dass auf dem Wahlzettel die Linke als solche auch mit verzeichnet werden sollte.
Wo aber ist der Pferdefuß?
Das Angebot war verknüpft mit der Forderung:
Den jeweils ersten Listenplatz der beiden Parlamente hätte ein parteiloses BL Nord-Mitglied einnehmen sollen, dann jeweils ein Vertreter von Die Linke, und an erst an dritter Stelle ein DKP-Mitglied.
Die Bürgerliste verwehrte sich aber als Postenbeschaffer für Die Linke herzuhalten. Folgerichtig haben die Mitgliederversammlungen die Forderungen der Linke mehrheitlich, übrigens bei Enthaltung von DKP-Mitgliedern, als Zumutung abgelehnt.
Die DKP hat ihrerseits Forderungen, die nachvollziehbar sind: Sie will in einem Bündnis nicht am Katzentisch sitzen, und auch nicht komplett hinter einem Neuling in der Liste zurückstehen müssen.
So gab es den Kompromiss-Vorschlag der DKP, im Sinne der gemeinsamen Sache, sich mit den Linken die Plätze zwei und drei in den BV-Kandiatenlisten zu teilen. Dieser Vorschlag wurde jedoch von der Linke abgelehnt.

Berhard Derks, Vorstandssprecher der Bürgerliste:
„Im Gegensatz zur DKP hat sich die Linke im Essener Norden sowie in der Bürgerliste noch nie sehen lassen. Auch das gern benutzte Argument, bereits zur letzten Wahl auf eine Kandidatur in V und VI verzichtet zu haben ist nur halb wahr: Die Linke hatte damals einfach nicht die entsprechenden Leute, mit denen es sich gelohnt hätte, anzutreten. Auch heute findet sich auf der Internetseite der Linken in Essen noch keine Kandidatenliste für die Bezirke V und VI.
 "Nur um die Sicherheit von einem oder zwei Sitzen in der nächsten Bezirksvertretung zu haben trete ich nicht diejenigen in den Arsch, die im Grunde wegen unserer Personalknappheit die Schweinsarbeit gemacht haben - zu Gunsten einer Gruppierung, die erst mal beweisen muß, im Norden Politik machen zu können. Ich muß mir morgens (auch wenn’s schwer fällt) noch ins Gesicht sehen können.", so Bernhard Derks.
 
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