Presse
DKP begrüßt Urteil zu Krupp-Kliniken PDF Drucken E-Mail
„Es ist gut, dass dieser Versuch der Krupp-Kliniken aus Tarifverträgen und Mitbestimmungsrechten zu fliehen, nun endlich gerichtlich untersagt wurde. Wir gratulieren den Mitarbeitern und ihrem Betriebsrat zum langen Atem“, so Karin Schnittker,  OB-Kandidatin der DKP.

„Die Krupp-Stiftung, die in Essen ja oft fast schon einen Heiligenschein verpasst bekommt, hat durch ihr Vorgehen bewiesen, dass sie, wie leider die meisten Arbeitgeber, nur eines sieht, die Gewinnmaximierung, auf dem Rücken von Tarifverträgen, Mitbestimmung und Beschäftigten.“

„Allerdings wird dadurch der Anachronismus nicht beseitigt, der zu solchen Tricksereien einlädt. Es ist eigentlich unvorstellbar, dass im 21. Jahrhundert Beschäftigte immer noch auf Tarifrechte und Mitbestimmung verzichten müssen, nur, weil ihr Arbeitgeber kirchlich ist oder behauptet dies zu sein. Die DKP fordert ein Ende dieser Ungleichbehandlung. Die Sonderrechte der Kirchen als Arbeitgeber müssen weg“, so Karin Schnittker weiter.

Presseerklärung v. 18. März 2009
 
SPD verließ den Ratssaal aus Protest gegen Gerber(DKP-Ratsherr in Bottrop) PDF Drucken E-Mail

WAZ 03.03.2009:
Da reichte es dem Oberbürgermeister: Als Michael Gerber am Dienstag in der Ratssitzung seine Etat-Rede nicht nur mit Angriffen gegen Personalamtsleiter Hans-Georg Grimm und Karl Trimborn spickte, sondern dann davon sprach, dass Beschwerden von Mitarbeitern der Stadtverwaltung ignoriert worden seien, warf ihm Peter Noetzel vor zu lügen. Er sprach von einer Rufmordkampagne, von zutiefst inhumanen, unmoralischen, unmenschlichen Angriffen. Gerber habe ungeprüft Anschuldigungen übernommen. Ihm stünde nicht das Recht zu, sich als Ankläger, Richter und Vollstrecker in einer Person zu gebärden. (...)
Artikel lesen

Und hier erfahren Sie den eigentlichen Hintergrund

 
Zusätzlicher Wahltermin von Bezirksvertretung V abgelehnt PDF Drucken E-Mail
Presseerklärung BL-Nord 24.02.2009
Der von der CDU/FDP-Fraktion im Land NRW beabsichtigte Kommunalwahltermin am 30.08.2009 wird nach einem Beschluß der Bezirksvertretung mehrheitlich abgelehnt,
die Stadt Essen möge sich dafür einsetzen, daß am 27.09. gewählt wird.
Die Bürgerliste Nord hatte in einem Antrag zur Sitzung am 24.02. zusammen mit der SPD-Fraktion gefordert, den Urnengang zur Wahl der neuen kommunalen Gremien mit der Bundestagswahl zusammen zu legen. „Dies sei aus Kostengründen geboten, da dem Wähler nicht zu vermitteln sei, einen millionenschweren Mehraufwand durch einen zusätzlichen Wahltermin stemmen zu müssen.“, so Bernhard Derks, Bezirksvertreter der Bürgerliste Nord, „darüber hinaus ist davon auszugehen, daß ein kombinierter Wahltermin durchaus geeignet ist, der sich abzeichnenden Wahlmüdigkeit und der daraus weiter sinkenden Wahlbeteiligung entgegen zu wirken.“ Dem Argument der Befürworter eines separaten Wahltermins, daß der Wähler nicht in der Lage sei, zwei Wahlen auseinander zu halten, mochten sich die Antragsteller nicht anschließen: „Man solle den Wähler nicht für doof halten, und schließlich hat die CDU/FDP ihm auch zugetraut, Europa und Essen auseinander zu halten.“
Und „Peanuts“, wie vom Essener Bürgerbündnis (NICHT mit der mittlerweile 15 Jahre alten Bürgerliste Nord zu verwechseln!) bezeichnet, sind die paar zusätzlichen Milliönchen auch nicht:
„Auf der einen Seite im sogenannten Manifest die Absicht beschreien, die Stadt kaputt sparen zu wollen, und auf der anderen Seite für das eigene parlamentarische Überleben von 'Peanuts' zu sprechen ist unterste Schublade und ein politisches Eigentor!“
 
DKP: RWE – Abzockversuch zurückweisen PDF Drucken E-Mail
Wie die DKP bereits veröffentlichte, versucht die RWE mit Taschenspielertricks und am Vertrag vorbei den Karnap-Städten, darunter Essen höhere Gebühren für die Müllveraschung im MHKW Karnap aufzuerlegen. Mittlerweile liegt auch der entsprechende Brief der RWE der DKP vor. Patrik Köbele, Ratsherr der DKP erklärt dazu: „RWE, einer der reichsten Konzerne der Bundesrepublik will jetzt auch über die Müllgebühren noch mehr Millionen aus den Bürgerinnen und Bürgern dieser Stadt herauspressen. Am Vertrag vorbei werden dazu die Kosten der Müllveraschung künstlich hochgerechnet. Das RWE hat nach Lage der Verträge dazu keinerlei Berechtigung. Wir fordern die Städte, aber auch die Aufsichtsratsmitglieder aus den Kommunen, aus Essen OB Reiniger, auf, die RWE in die Schranken zu verweisen. Diese Abzockermentalität ist ein Skandal, das RWE ist bis 2014 an die jetzigen Verträge gebunden.“

Karin Schnittker, OB-Kandidatin der DKP: „Die Mieterinnen und Mieter in Essen leiden über die Energiekosten schon genug unter der RWE, der Versuch jetzt auch noch an der Schraube der Müllgebühren zu drehen, sollte massiven Protest hervorrufen.“
Presseerklärung v. 20. Februar 2009.
 
Kommunalwahlen 2009 dürfen nicht am Tag der Europawahl stattfinden PDF Drucken E-Mail
Presseerklärung der DKP v. 18.02.2009
Der Verfassungsgerichtshof  für das Land Nordrhein-Westfalen hat mit dem heutigen Urteil den
Kommunalwahltermin vom 7. Juni gekippt. Dass es überhaupt eine Klage gegen diesen Wahltermin
gegeben hat, ist ein wahltaktisches Gerangel zwischen CDU/FDP einerseits und SPD/Grüne auf
der anderen Seite. Beide Seiten erwarten vom jeweils anderen Termin Auswirkungen auf die
Wahlbeteiligung und ihre Stimmenergebnisse.
Weiterlesen...
 
<< Start < Zurück 1 2 3 4 5 6 7 8 9 Weiter > Ende >>

Seite 6 von 9

Statistiken

Inhaltsaufrufe : 4136552

SuperLinks

Banner
Banner
Banner
Banner
Banner
Banner
Banner
Banner
Banner
Banner
DKP Essen, Powered by Joomla! and designed by SiteGround web hosting