Nachbarschaft
Bottrop: DKP-Kommunalpolitiker wollen keine goldenen Medaillen PDF Drucken E-Mail

Stadt Bottrop verweigert Ehrung langjähriger DKP-Kommunalpolitiker

Der Rat der Stadt Bottrop hatte am 25. November 2014 einstimmig beschlossen, 18 KommunalpolitikerInnen für ihre langjährige kommunalpolitische Tätigkeit auszuzeichnen, darunter den DKP-Ratsherrn Michael Gerber und den DKP-Bezirksvertreter Günter Ziemmek. Vor der Beschlussfassung im Rat der Stadt erklärte DKP-Ratsherr Michael Gerber, dass Günter Ziemmek und er die Ehrung annehmen würden, nicht jedoch die goldene Stadtmedaille im Wert von ca. 600 Euro.

Die Ehrung aller KommunalpolitikerInnen soll insgesamt 12.000 Euro kosten.

Weiterlesen...
 
NEIN zum Koalitionsvertrag! PDF Drucken E-Mail
Offener Brief der DKP Bottrop an die Mitglieder der SPD

In der letzten Woche wurde zwischen den Parteivorsitzenden von CDU, CSU und Ihrer Partei in Berlin die Koalitionsvereinbarung zur Bildung einer Großen Koalition auf Bundesebene unterzeichnet. Bis zum 12. Dezember haben Sie die Möglichkeit, über den Vertrag zur Bildung der Großen Koalition abzustimmen.

Mit dieser Vereinbarung gibt es jedoch keinen Politikwechsel, wie Ihr Vorsitzender Sigmar Gabriel zu Beginn angekündigt hatte. Stattdessen enthält sie nur marginale, kosmetische Verbesserungen für die arbeitenden Menschen. Bedient werden leider besonders die Interessen der Reichen sowie der Konzerne und Banken.
Quelle: www.dkp-ruhr.de
weiterlesen
 
Bürgerentscheid erfolgreich - Gratulation den Bürgern Bottrops PDF Drucken E-Mail

Mit dem Bürgerentscheid wurde erfolgreich eine Maßnahme des so genannten „Stärkungspakt Stadtfinanzen“ von der Bevölkerung abgelehnt.
Erstmals wurde damit ein Beschluss des Rates durch einen Bürgerentscheid korrigiert. Die Erfahrung des Bürgerentscheides ist, dass viele Bürgerinnen und Bürger mit ihrem JA zum Stenkhoffbad auch ihren Protest gegen andere Streichungen und Gebührenerhöhungen im Rahmen des Spardiktates „Stärkungspakt Stadtfinanzen“ zum Ausdruck bringen wollten. Der Erfolg der Bürgerinitiative kann der Beginn einer lebendigen Kultur des Widerstandes gegen unsoziale Entscheidungen des Rates sein.
Die DKP kündigt bereits jetzt Widerstand an, wenn die Personal- und Betriebskosten für das Stenkhoffbad künftig durch Streichungen bei Sport, Bildung, Kultur oder im Sozialbereich finanziert werden sollen.

- Auch für Essen gilt: Wir brauchen wieder eine starke DKP im Rathaus

siehe: Stenkhoffbad erhalten!

 

 
Rat der Stadt Bottrop stimmt für das Spardiktat PDF Drucken E-Mail
An die Damen und Herren im Essener Stadtrat: Lest den Appell eures Kollegen Michael Gerber von der DKP-Bottrop und entscheidet dann, was ihr den Menschen dieser Stadt noch alles antun wollt.

Am 25. September hat der Rat der Stadt Bottrop dem Haushaltssanierungsplan im Rahmen des "Stärkungspakts Stadtfinanzen" zugestimmt. Nach einer hitzigen Diskussion, obwohl der Ausgang von vorneherein feststand, wurde das Spardiktat mit den Stimmen von SPD, CDU, FDP und ÖDP (Ökologisch-Demokratische Partei) verabschiedet. Es gab nur neun Gegenstimmen - von der DKP, der Partei "Die Linke" und den Freien Wählern Bottrop.
http://www.dkp-online.de/uz/4440/s1202.htm

Wenn Recht zu Unrecht wird, wird Widerstand zur Pflicht
Aus der Rede vom DKP-Ratsmitglied Michael Gerber vor dem Stadtrat am 25.09.2012, anl. Rat der Stadt Bottrop stimmt für das Spardiktat:

"...die Ursache der kommunalen Überschuldung (wird) wieder einmal ausgeblendet. Ursache ist nämlich die Steuerpolitik von Bund und Land. Die Reichen werden immer mehr entlastet. Der öffentlichen Verschuldung steht heute ein doppelt so hoher privater Reichtum der Vermögenden gegenüber. Andererseits werden die Kommunen auch weiterhin nicht die notwendigen finanziellen Mittel erhalten, um die von Bund und Land beschlossenen Maßnahmen umzusetzen.
BürgerInnen gehen auf die Straße, BürgerInnen setzen sich gegen Unrecht zur Wehr. Sie, die Vertreter der Mehrheitsparteien loben ja immer wieder die Menschen in den nordafrikanischen Staaten. Sie loben die bunten so genannten Revolutionen im Osten Europas. Sie jubelten über die Montagsdemonstrationen in Leipzig. Wenn es jedoch um das Unrecht gegen die Basis der Demokratie in unserem Lande, gegen die Gemeinden geht, dann starren Sie immer noch wie die Kaninchen auf die Schlange und hoffen, es werde sich doch noch zum Guten wenden. Ich nenne so etwas Resignation.
Sie werden also heute wieder einmal mit Mehrheit die Hand heben für den Verzicht, für die Geduld, für die Gleichgültigkeit, für den Fatalismus, für die Aussichtslosigkeit und die Hoffnungslosigkeit - statt für die Auflehnung und die Hoffnung. Von Selbstsicherheit und Optimismus ist bei Ihnen keine Spur."
 
Wahlkampf in Dortmund: "Der Kommunist muss wieder rein !" PDF Drucken E-Mail
In Dortmund werden die Kommunalwahlen wiederholt

Wolfgang Richter kandidiert auf Platz 1 für die Liste "Linkes Bündnis Dortmund - Parteilose Linke, DKP und SDAJ". Er ist nicht parteilos und auch nicht in der SDAJ, er ist Mitglied der DKP und Mitglied im Bündnis. Er ist Kommunist.

Wolfgang Richter war Professor an der FH Dortmund im Fachbereich Architektur - wenn er Architektur- und Stadtplanung in Dortmund kritisiert, weiß er, wovon er spricht. Er ist Mitglied der IG Bauen-Agrar-Umwelt und in lokalen Bündnissen wie dem Sozialforum Dortmund, dem Bündnis "Her mit dem Sozialticket", dem Bündnis Dortmund gegen Rechts und eben auch dem Linken Bündnis Dortmund. Er ist ein bisschen stolz darauf, dass er überall "angenommen" wird - nicht trotz sondern wegen seiner politischen Ideen und Positionen.
Weiterlesen...
 
Bochum: 19. Fiesta de Moncada - Große Kubaparty PDF Drucken E-Mail
Die diesjährige 19. Fiesta Moncada wird als Benefizveranstaltung organisiert und ist den seit nunmehr über 13 Jahren in den USA unrechtmäßig inhaftierten fünf kubanischen Patrioten, den MIAMI 5, gewidmet (siehe: www.miami5.de). Der komplette Überschuss wird diesmal einem Projekt der Cubahilfe und des Netzwerkes, wie z.B. der Solidarität mit den Miami 5, gespendet.

Am 26. Juli 1953 erfolgte unter Führung von Fidel Castro der historische Sturm auf die Moncada-Kaserne in Santiago de Cuba sowie die Kaserne "Carlos Manuel de Céspedes" in Bayamo, zwei damaligen Symbolen der brutalen Batista-Diktatur. Obwohl dieser Angriff militärisch fehlschlug, gilt er dennoch seither als Beginn der kubanischen Revolution, die am 1. Januar 1959 mit dem Einzug der Revolutionäre in Havanna den Sieg errang. Dieses Datum ist seither in Cuba ein Nationalfeiertag und wird auch in zahlreichen anderen Ländern der Welt von Freundinnen & Freunden Cubas begangen. (...)
Weiter lesen
 
Klare Absage: Gladbecker Bürgerentscheid gegen A52 PDF Drucken E-Mail

Stoppt A 52 ! Bürgerversammlung schreibt offenen Brief an Ratsmitglieder
Auf einer Bürgerversammlung am 26.3. informierte die Bürgerinitiative "Stoppt A 52" über den letzten Planungsstand der A52 in Essen und Umgebung. Im Ergebnis ver-abschiedeten die über 80 Teilnehmerinnen und Teilnehmer einstimmig folgenden offenen Brief an die Ratsmitglieder der Stadt Essen. Download HIER

27.03.2011: Leserbriefe zum Artikel "Essener OB Paß von Gladbecker Votum enttäuscht" vom 27.03.

Patrik Köbele 45326 Essen: Der Essener Norden ist ihnen egal
Oberbürgermeister Paß (SPD) und die CDU halten auch nach dem Gladbecker Bürgerentscheid an den Plänen zur A52 durch Essen fest. Sie tun das, obwohl ihnen bekannt ist, dass die neuen Pläne von Strassen NRW keinen bergmännischen Tunnel mehr für Altenessen vorsehen. Sie tun dies also im Wissen, dass dieses Projekt jetzt auch noch eine Schneise der Zerstörung durch Altenessen bedeuten würde. Neben der Beschimpfung der Wähler in Gladbeck zeigt dies nicht weniger, als dass ihnen die Menschen im Essener Norden egal sind. Das sollte man sich merken.

Bernhard Derks -Bürgerliste Nord: Was sind die Motive der Herren Paß und Kufen?
„Durch dieses Votum sendet man das Signal: Das Revier braucht nichts“, glaubt Paß.
Egal, ob Armseligkeit oder Dreistigkeit dem OB eine solch dämliche Aussage entlocken - er selbst sendet das Signal, in den letzten Jahren nichts von dem verstanden zu haben, was an reichlicher Informationen zu dem Thema A52 vorhanden ist.
Von der Machbarkeit in finanzieller, räumlicher und soziologischer Hinsicht abgesehen muß er um die Auswirkungen einer A52 für die Menschen im Essener Norden wissen. Daß der Verkehr sich nahezu verdoppeln wird, daß dies der Gesundheit in einem ohnehin stark belasteten Bereich nicht zuträglich ist und daß die Lebens- und Wohnqualität in einem dicht besiedelten Raum mächtig abnimmt kann er einschlägigen Quellen entnehmen.
Und auch, daß die Region ohne die Nord-A52 locker überleben wird, ist seit 40 Jahren sichtbar. Alles für eine weitere Transitautobahn.

Was sind also die Motive der Herren Paß und Kufen? Die entgangenen Gelder anzuführen ist platt und geht an der sachlichen Diskussion vorbei und entsprechen eher einem erbarmungswürdigen FDP-Niveau.

Aber wer würde den OB daran hindern sich dafür einzusetzen, daß Gelder nicht mehr strikt für Straßenbau eingeplant werden, sondern für Verkehrsinfrastruktur, dann allerdings mit regionaler Bindung? Dann ämlich würden ganz andere Baustellen diskutiert...

Weiterlesen...
 
Dortmund 3.September: Naziaufmarsch verhindern! PDF Drucken E-Mail

Zum Protest gegen den geplanten Naziaufmarsch am 3. September 2011 treffen wir uns um:

09:00Uhr an der Geschwister-Scholl-Straße (Höhe Fritz Hensler Haus).
Sammeln  08:00 Uhr
Weitere Informationen zum Anti-Nazi-Protest findet ihr HIER

Bitte kommt zahlreich und werbt in eurem Umfeld für die Teilnahme an
den Protestaktionen.
DortmundQuer empfiehlt gut vorbereitet zu den Blockaden am 3.9. zu kommen: Sitzkissen, Wasserflasche, Stadtplan, wetterfeste Kleidung, …
Damit die Blockaden gegen Nazis erfolgreich werden, ist gute individuelle Vorbereitung notwendig. Wir werden evtl. Polizeiabsperrungen umgehen/durchfließen müssen und dann mehrere Stunden, vielleicht den ganzen Tag auf der Straße sitzen. Im Folgenden ist eine Checkliste zusammengestellt

Die Seite dortmundquer wird ständig aktualisiert. Druckt Euch die Aktionskarte aus.
 

 

 

 
10 Jahre Hattinger Folk-Song-Gruppe „Zündschnüre“ PDF Drucken E-Mail
Vorankündigung: Vorwärts und nicht vergessen – Arbeiterkämpfe im Ruhrgebiet und anderswo.
Unter diesem Motto gestalten Künstler aus dem Ruhrgebiet und anderen Regionen am 2. 10. 2010 ein kämpferisches Programm im IGM – Bildungszentrum Sprockhövel. Es wirken mit: Kai Degenhardt, Peter Jörn Rüddenklau, Bernd Köhler, Ernst Schwarz und die Songgruppe Zündschnüre, die in diesem Jahr ihr 10-jähriges Jubiläum feiert.

Hier als Kostprobe ein Auftritt der Songruppe „Zündschnüre“ im IG – Metall Bildungszentrum Sprockhövel am Antikriegstag 1.September 2009.

alles lesen
 
Michael Gerber DKP-Ratsherr und OB-Kandidat in Bottrop PDF Drucken E-Mail
Die "Partei Die Linke" (PDL) will die kapitalistische Gesellschaft nicht überwinden, sondern nur "etwas
sozialer" gestalten
.

Aus dem Forum www.abgeordnetenwatch.de

Frage an Michael Gerber:
"die Partei DIE LINKE ist von den demokratischen Parteien im linken Spektrum die größte Konkurrenz für die
DKP. Kann daher die DKP auf Dauer neben der Linken bestehen?"

Micheal Gerber:
"... die Partei DIE Linke wird von vielen Menschen als Alternative zu den neoliberalen Parteien empfunden.
Doch auch die PDL will die kapitalistische Gesellschaft nicht überwinden sondern nur etwas sozialer gestalten.

Von Kurt Tucholsky stammen folgende Zeilen: "Ich werde wahrscheinlich diese Partei wählen – es ist so ein beruhigendes Gefühl. Man tut etwas für die Revolution, aber man weiß ganz genau: mit dieser Partei kommt sie nicht." Im Original 1930 an die SPD gerichtet, charakterisiert es heute die PDL.
Soweit vielleicht zu ihrer Frage, ob die DKP auch künftig eine Existenzberechtigung neben der PDL hat.

Gesellschaftliche Veränderungen sind nur durch breite außerparlamentarischen Bewegungen unter Einschluss der Arbeiterbewegung zu erreichen. Darauf konzentriert sich die DKP, auch in ihren kommunalen Hochburgen. Die PDL beschränkt sich dagegen immer mehr auf die parlamentarische Arbeit. Dafür wird sie zunehmend auch von den sozialen Bewegungen kritisiert. (...)"

Den gesamten Beitrag lesen

 
DKP-Gladbeck: Sozial-Ticket statt A 52 PDF Drucken E-Mail
Aus Gladbecker Notizen, Zeitung der DKP und der
Ratsfraktion Gladbeck zu den Kommunalwahlen in NRW

Die Autolobby in Deutschland will gegen alle Bürgerproteste den Ausbau der B224 zur A52 mitten durch das Ruhrgebiet durchsetzen. Politisch vertreten durch Industrie- und Handelskammer (IHK), dem Verkehrsministerium NRW und Bund und die in Berlin herrschenden Parteien. Die Gladbecker CDU, SPD und auch die Grünen (!) leisten Schützenhilfe, indem sie ebenfalls die Autobahn fordern. (...)
weiterlesen
 
Antikriegstag 5. Sept. 2009 - Dortmund stellt sich quer! PDF Drucken E-Mail
Gemeinsam mit anderen Antifaschisten wird derzeit die bundesweite (!) Demonstration des Bündnisses „Dortmund stellt sich quer!“ vorbereitet, die als Gegendemonstration zum sogenannten
"Nationalen Antikriegstag" der Neonazis am 5. September 09 in Dortmund stattfinden soll. Der Naziaufmarsch mit europaweiter Beteiligung entwickelt sich zu einem der Hauptveranstaltungen der Rechten.
2008 waren es über 2000 Neofaschisten, die durch Dortmund zogen. Wir brauchen derzeit dringend Unterstützungsunterschriften für unseren Mobilisierungsaufruf.

Die Bundestagsabgeordneten Sevim Dagdelen und Ulla Jelpke (beide Die Linke), Felix Oekentorp, Bundessprecher der DFG-VK, Heinrich Fink,
Bundessprecher der VVN.-BdA und Wolfgang Richter, Dortmunder Ratsmitglied für das Linke Bündnis Dortmund gehören zu den Erstunterzeichnern.
Unsere Demonstration soll alle Antifaschisten und Kriegsgegner vereinen.

Bitte werbt für den Aufruf "Dortmund stellt sich quer!" werben und sammelt Unterstützer: dortmund-quergestellt(at)@gmx.de.

Wir rufen alle Kriegsgegner und Antifaschisten auf, sich am 5. September an der Demonstration des Bündnisses »Dortmund stellt sich quer!« zu beteiligen.
Der Antikriegstag gehört uns!
Wenn Nazis marschieren, ist Widerstand Pflicht!
Lasst uns einen Aufmarsch der Rechten am 5. September gemeinsam verhindern!

Antifaschistische Demonstration
des Bündnisses "Dortmund stellt sich quer!"
Treffpunkt: 10 Uhr, Dortmund Hauptbahnhof.
 
<< Start < Zurück 1 2 Weiter > Ende >>

Seite 1 von 2

Statistiken

Inhaltsaufrufe : 4117895

SuperLinks

Banner
Banner
Banner
Banner
Banner
Banner
Banner
Banner
Banner
Banner
DKP Essen, Powered by Joomla! and designed by SiteGround web hosting