Aktionen/Termine
Neunter November - ohne Nazis PDF Drucken E-Mail
Essen stellt sich quer ruft auf:
Kommen Sie am 11. Oktober zum Rüttenscheider Stern, um von dort aus gemeinsam zum Polizeipräsidium zu gehen. Wir werden dort der Polizeipräsidentin, Frau Fischer-Weinszier, demonstrativ einen offenen Brief überreichen.
Donnerstag, 11. Oktober 2012, 17.30 Uhr
Rüttenscheider Stern


Vergangenes Jahr trat die Essener NPD gemeinsam mit ihren Anhängern, den Freien Nationalisten, ausgerechnet am 9. November auf dem Essener Webermarkt auf.
Mit den symbolisch mitgeführten Fackeln haben sie, wie in den Jahren zuvor in Borbeck, die Brandnacht des 9. November 1938 auf ihre Art „zelebriert“ - eine Verunglimpfung und Verhöhnung der jüdischen Opfer des Faschismus, eine Missachtung des Gedenkens an die Pogromnacht.
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UmFAIRteilen Bochum 29.09.2012 PDF Drucken E-Mail
Zu einem bundesweiten Aktionstag ruft ein "gesellschaftliches Bündnis auf. Näheres hier:
http://www.triller-online.de/index2.htm

wir beteiligen uns als DKP an der Demo "UmFAIRteilen" am Samstag in Bochum.
Als zentralen Treffpunkt für den 29.09./11:30 Uhr in Bochum schlage wir die Fläche vor dem Haupteingang des PARK INN Hotel, Massenbergstr. 19-21, 44787 Bochum, vor.
Das liegt wenige Meter schräg gegenüber dem Hauptbahnhof (Kurt-Schumacher-Platz) und ist durch seine zwei Türme nicht zu übersehen.
Wir werden als DKP ab 11:30 Uhr dort sein.

UmFAIRteilen ?
Witzigerweise "unterstützen" auch SPD und Grüne den Aufruf - also die Parteien, die mit Hartz IV und anderen Schweinereien die Verarmungspolitik in Gang gebracht haben, als sie an der Regierung waren. Kein Wort kann man diesen Speichelleckern des Grosskapitals glauben. Sie machen jetzt auf Opposition, um Stimmenfang zu betreiben. Wenn der Betrug zum Erfolg führen würde, würden sie als Regierungsparteien weitermachen wo CDU/CSU/FDP aufgehört haben.

In folgenden Beitrag bei RedGlobe kommen kritische Stimmen zur "UmFAIRteilen"-Kampagne zu Wort:
Linke Gewerkschafter kritisieren Kampagne »Umfairteilen«
Die Hamburger Gruppe »Jour Fixe Gewerkschaftslinke« will sich zwar am 29. September am Aktionstag »Umfairteilen« teilnehmen, kritisiert aber in einem Flugblatt die Orientierung der Veranstalter. »Umverteilen geht. Vergesellschaftung geht erst recht. Umfairteilen geht nicht. Fairer Kapitalismus geht erst recht nicht« ist die Erklärung überschrieben. Ausdrücklich kritiseren die Gewerkschafter, dass SPD und Grüne in das Bündnis einbezogen wurde. Dadurch rutsche es auf »Wahlhelferniveau« ab.

»Widerstand fängt mit Klarheit in den Köpfen an«, schreibt die Gruppe in ihrem Flugblatt. »Fairer Lohn, gerechter Lohn, geht alles nicht, es gibt nur erkämpften Lohn. Und faire Leiharbeit wie sie die IGM fordert - was soll das eigentlich sein? Die Vorstellung von Gerechtigkeit im Kapitalismus gibt es, seit es Kapitalismus gibt. Die herrschende Sprache ist die Sprache der Herrschenden: Sie reden von Tarifverhandlungen der Sozialpartner, in Wirklichkeit sitzen sich Klassengegner gegenüber (bzw. Stellvertreter, die an Sozialpartnerschaft glauben). Und wird der von den Beschäftigten erarbeitete Mehrwert fair verteilt? Wer das glaubt, wird selig und wer das nicht glaubt, kommt auch in den Himmel. Wer die Sprache der Herrschenden spricht, ist entweder oberflächlich oder will absichtlich Illusionen erzeugen, daß es im Kapitalismus eine Lösungsmöglichkeit gibt. Seit Beginn der Finanzkrisse, die in Wirklichkeit eine Systemkrise ist, nimmt die Illusionserzeugung auch per Sprache zu.«

 
Demonstration gegen die neue NPD Landeszentrale in Essen-Kray PDF Drucken E-Mail



Ganz so heimlich wie gedacht, konnten die antidemokratischen, verfassungsfeindlichen Parteiaktivisten der NPD sich zum Glück nicht in einem Hinterhaus der Marienstrasse in Essen Kray einrichten.

Schön für Menschen in Bochum-Wattenscheid, dass sie die braunen Störenfriede nach mehreren Jahrzehnten endlich losgeworden sind. In Essen wollen die NPD-Landeszentrale aber ebenso wenig haben. Schlimm genug, dass wir In Essen seit der Kommunalwahl 2009 mit Marcel Haliti einen NPD-Ratsherrn ertragen müssen.

Ein breites Bündnis von GRÜNEN, über Die Linke, die SPD, DKP, Antifaschistischen Gruppen, dem Anti-Rassismus-Telefon, Aktiven aus Kirchengemeinden und der Friedensbewegung hat am am Samstag dem 22. September sehr schnell nach dem Einzug der NPD-Parteikader in die Marienstrasse gezeigt, dass unsere Stadt sich nicht mit einer NPD-Zentrale abfinden wird.
Der Beginn der Demonstration auf dem Steeler Kaiser Otto Platz war mit nerv tötender Verspätung durchaus etwas mühevoll, da eine Reihe von sehr jungen schwarz gekleideten und heißspornigen Antifa-Aktiven unbedingt mit Sonnenbrille und tief ins Gesicht gezogenen Kapuzen die Demo anführen wollte. In diesem Out-Fit erlaubte die Polzeiführung den Demonstraten nicht, den Berg hoch nach Kray zu marschieren. Die Video-Aufnahmewagen und die dahinter arbeitenden Computerprogramme zur Personenerkennung brauchten wohl ein gänzlich freis Gesichtsfeld, um die Teilnehmer auch später richtig einordnen zu können.

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Antikriegstag „Nie wieder Faschismus - nie wieder Krieg!“ PDF Drucken E-Mail

Gedenkfeier vom 1.9.2012, Gewerkschaftshaus Teichstrasse
Wir spiegeln hier den Redebeitrag von Gerd Deumlich, "Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten - VVN-BdA, Kreisvereinigung Essen"

Gerd Deumlich am Antikriegstag 2012 in Essen:
Bert Brecht, der Dichter, hatte wohl recht, als er uns die Mahnung hinterliess, aktiv auf den Frieden bedacht zu sein, denn: „Das Gedächtnis der Menschheit an erduldete Leiden ist erstaunlich kurz.“
Da ist es gut, durch einen Antikriegstag die Erinnerung wachzuhalten an die Menschheitsbedrohung, die vor 7 Jahrzehnten begann, als das faschistische 3.Reich den 2. Weltkrieg vom Zaune brach.

Diese Erfahrung gebar die verpflichtende Maxime:
NIE WIEDER FASCHISMUS – NIE WIEDER KRIEG !

Heute ist zu fragen: was ist daraus geworden?
 
Nie wieder Faschismus?
Wir haben keinen Faschismus – sonst könnten wir uns hier nicht versammeln. Aber wir plagen uns herum mit dem demagogischen bis mörderischen Treiben von Neonazis. In Dortmund wollten sie wieder zu ihrem „nationalen Antikriegstag“ aufmarschieren mit der entlarvenden Losung: Nie wieder Krieg – nach unserem Sieg.

Was müssen die sich noch leisten, bis man sich endlich zu einem NPD-Verbot entschließt? Da ist es schon ein Erfolg für die antifaschistischen Kräfte, dass erstmals das Bundesverfassungsgericht ein Verbot von Naziaufmärschen bestätigt hat.

Gerd Deumlich am 01.09.2012Nie wieder Krieg?
Den haben wir längst seit sich Deutschland 1999 an dem NATO-Krieg auf dem Balkan beteiligte. Und der damalige Militärminister wollte uns einreden, dass Deutschland dadurch „endgültig in der Gemeinschaft der westlichen Demokratien angekommen ist“.  Krieg ist gut für Demokratie?

Wollen wir uns damit abfinden, dass eine uralte militaristische Maxime – das vorgeblich natürliche Recht des Staates, Krieg zu führen – als Normalität für Deutschland wiederhergestellt worden ist?
Deutschland nimmt aktiv am Krieg in Afghanistan teil, der schon länger dauert als die zwei Weltkriege des vergangenen Jahrhunderts. Gehen Auslandseinsätze der Bundeswehr in Ordnung, weil das Kriegsgeschehen sich nicht mehr auf dem Territorium Europas austobt?

Ist die Welt dadurch friedlicher geworden?

Leitet etwa der angekündigte Abzug der NATO-Kampf-Truppe, auch der Bundeswehr, vom afghanischen Kriegsschauplatz eine friedliche Periode ein?

Keinesfalls! Die Strategie der NATO, der Deutschland verpflichtet ist, richtet sich erklärtermaßen auf weitere Kriege ein.

Für Syrien wird eine nichtmilitärische Lösung ausgeschlossen, Deutschland trägt durch mari-time Aufklärung zum Bürgerkrieg dort bei. Als drittgrößter Rüstungsexporteur liefert Deutschland schwere Waffen in die kriegsschwangere Krisenregion Naher Osten.

Das sind keine guten Nachrichten zu einem Antikriegstag.

Bei seinem Antrittsbesuch an der Führungsakademie der Bundeswehr äußerte Bundespräsident Gauck sein Erstaunen: „Die Bundeswehr auf dem Balkan, am Hindukusch und vor dem Horn von Afrika ... wer hätte es etwa vor 20 Jahren möglich gehalten?“ Eben.

Aber Herr Gauck will das nicht etwa korrigieren, sondern lobt, dass unsere Soldaten „heute ausgebildet werden mit der klaren Perspektive, in solche Einsätze geschickt zu werden.“ Und Minister de Maizière erklärt: „Prinzipiell gibt es keine Regionen, in denen Deutschland  nichts zu suchen hat“.

Soll das unwidersprochen zur heutigen Normalität in Deutschland gehören? Dann würden wir uns auf eine ungute Zukunft einlassen.

Noch besteht die Chance, eine Perspektive der Abrüstung und friedlicher Lösungen durchzusetzen.
Dann hätte die Maxime: Nie wieder Faschismus – nie wieder Krieg, ihren Sinn nicht verloren.

Download dieser Rede als PDF

weitere Redebeiträge sind hier einsehbar.
Bernhard Trautvetter (Essener Friedensforum)
Vincent Knopp (Essener Falken)

 
Mahnwache gegen die Verhaftung zahlreicher Gewerkschaftler/innen in der Türkei PDF Drucken E-Mail

Aufruf der Didf Jugend NRW/Evrensel Kültür Merkezi Essen:
Am Donnerstag den 5.7 um 16. Uhr auf dem Porschekanzel/Essen organisieren wir eine Mahnwache gegen die Verhaftung zahlreicher Gewerkschaftler/innen in der Türkei. Die Repressionen der islamisch-konservativen Akp-Regierung gegen Gewerkschaftler, Arbeiter,Kurden,Journalisten und Linke in der Türkei hat sich in den letzten Tagen weiter verschärft. Die Verhaftungswelle gegen oppositionelle Organisationen, Intellektuelle und linke GewerkschaftlerInnen nehmen keine Ende. Antiterroreinheiten der türkischen Polizei haben am 25. Juni die Zentrale des Gewerkschaftsverbandes des öffentlichen Dienstes Kesk in Ankara sowie Gewerkschaftsbüros im kurdischen Diyarbakir und weiteren Städten durchsucht. MIndestens 71 Gewerkschaftler, darunter der KESK-Vorsitzende Lami Özgen sowie Vorstandsmitglieder der Lehrergewerkschaft und der Gewerkschaft der Kommunalangestellen wurden auf Grundlage des Anti-Terrorgesetzes festgenommen.
Wir rufen euch dazu auf, die antidemokratische Politik der AKP-Regierung zu verurteilen und Solidarität mit den verhafteten GewerkschaftlerInnen der Zentrale des Gewerkschaftsverbandes des öffentlichen DIenstes KESK auszuüben!Bitte erscheint zahlreich!
Mehr
Hintergrundartikel zu der Situation in der Türkei

Update 06.07.2012
Die DIDF Jugend NRW rief zu einer Mahnwache in Essen auf. Unter anderem sprachen Ratsfrau Gabriele Giesecke (LINKE) und für die Essener DKP Karin Schnittker.
Solidaritätserklärung der DKP Essen
siehe auch: www.linksdiagonal.de/YouTube-Video von Olaf

 
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