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DKP bedankt sich bei Hertie-Beschäftigten PDF Drucken E-Mail

Mit einem Strauß roter Nelken bedankte sich die DKP heute bei den Hertie-Beschäftigten und den Mitarbeitern der anderen betroffenen Betriebe in Altenessen und drückte die Wut und Empörung über die Schließung der Filialen in Altenessen und Borbeck aus. Patrik Köbele, Ratsherr der DKP: „Wir haben den Beschäftigten gedankt, denn Ihre Arbeit war wichtig für die betroffenen Stadtteile. Aber das Wohl der Stadtteile, der Beschäftigten und der Kundinnen und Kunden interessiert weder Karstadt noch die Heuschrecke Dawnay Day. Über Jahre wurden diese Standorte ausgeblutet, um ihm jetzt mit der Insolvenz den Garaus zu machen. Das Grundgesetz der Bundesrepublik sagt: „Eigentum verpflichtet“ und sieht für solche Fälle die Enteignung vor. Darüber wird aber offensichtlich nur dann nachgedacht, wenn Milliardenverluste der Banken auf die Menschen abgewälzt werden sollen.“

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Hertie hatten zum Teil Tränen in den Augen. „Das kann nicht verwundern. Um Sie herum wird bereits der Laden leergeräumt und für viele von Ihnen war dies nicht nur der letzte Arbeitstag bei Hertie, sondern der letzte Arbeitstag vor der Arbeitslosigkeit, einer ungewissen Zukunft und der Drohung mit Hartz IV“, so Patrik Köbele weiter.

Presseerklärung v. 12.02.2009

 
Solidaritätserklärung v. 09.02.2009 an die Beschäftigten der EDS Operations Services GmbH PDF Drucken E-Mail
Liebe Kolleginnen und Kollegen,

erst im vergangenen Jahr hat EDS OS  150 Arbeitsplätze  in Essen eingerichtet.  Im Oktober des letzten Jahres wurde bekannt, dass HP  den Dienstleister EDS aufgekauft hat und den Abbau  jeden dritten Arbeitsplatzes plant.
Ihr habt einen starke Gegner, der aktuell auch den Standort Essen nach so kurzer Zeit schon wieder zur Disposition stellt. Es erscheint wie Hohn, wenn Geschäftsbereiche von EDS Lösungskonzepte  zur Bewältigung von Krisen und Konflikten anderen Unternehmen anbieten, dieser als Arbeitgeber die eigenen Beschäftigten jedoch eiskalt abservieren will. Wir weisen die Ungeheuerlichkeit zurück, dass Euer Arbeitgeber erst den Personalabbau durchführen will, bevor  er Gespräche mit den Gewerkschaften über Sozialtarife zu führen bereit ist. Darum treten wir auch in der Öffentlichkeit gegen diese Angriffe auf. Unsere Solidarität mit Eurem Arbeitskampf wollen wir Euch vor dem Werkstor aussprechen und in unseren Zeitungen Euer Anliegen vertreten.
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Solidaritätserklärung v. 16.02.2009 an die streikenden Kolleginnen und Kollegen der Arbeiterwohlfahrt (AWO) PDF Drucken E-Mail
Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) in Essen erklärt sich mit den streikenden Kolleginnen und Kollegen der Arbeiterwohlfahrt (AWO) solidarisch und unterstützt euren Kampf für einen gerechten Lohn und bessere Arbeitsbedingungen in der derzeit stattfindenden Tarifauseinandersetzung.

Eine von der Arbeitgeberseite herbeigeführte mehrjährige Tariflosigkeit führte zu Einschnitten bei eurem Lohn und zu einer deutlichen Verdichtung der Arbeitsbelastung in den letzten Jahren.
Die DKP Essen unterstützt alle Forderungen der streikenden Kolleginnen und Kollegen, insbesondere die Forderung nach 8 % mehr Lohn. In einer Zeit, wo für marode Banken Milliarden in kürzester Zeit zur Verfügung gestellt werden, dürfen die unter schwierigsten Bedingungen arbeitenden Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ganz besonders im Pflege-, Kinder- und Jugendbereich nicht weiter von der allgemeinen Einkommensentwicklung abgehängt werden.
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Kommunalwahlen 2009 dürfen nicht am Tag der Europawahl stattfinden PDF Drucken E-Mail
Presseerklärung der DKP v. 18.02.2009
Der Verfassungsgerichtshof  für das Land Nordrhein-Westfalen hat mit dem heutigen Urteil den
Kommunalwahltermin vom 7. Juni gekippt. Dass es überhaupt eine Klage gegen diesen Wahltermin
gegeben hat, ist ein wahltaktisches Gerangel zwischen CDU/FDP einerseits und SPD/Grüne auf
der anderen Seite. Beide Seiten erwarten vom jeweils anderen Termin Auswirkungen auf die
Wahlbeteiligung und ihre Stimmenergebnisse.
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DKP: RWE – Abzockversuch zurückweisen PDF Drucken E-Mail
Wie die DKP bereits veröffentlichte, versucht die RWE mit Taschenspielertricks und am Vertrag vorbei den Karnap-Städten, darunter Essen höhere Gebühren für die Müllveraschung im MHKW Karnap aufzuerlegen. Mittlerweile liegt auch der entsprechende Brief der RWE der DKP vor. Patrik Köbele, Ratsherr der DKP erklärt dazu: „RWE, einer der reichsten Konzerne der Bundesrepublik will jetzt auch über die Müllgebühren noch mehr Millionen aus den Bürgerinnen und Bürgern dieser Stadt herauspressen. Am Vertrag vorbei werden dazu die Kosten der Müllveraschung künstlich hochgerechnet. Das RWE hat nach Lage der Verträge dazu keinerlei Berechtigung. Wir fordern die Städte, aber auch die Aufsichtsratsmitglieder aus den Kommunen, aus Essen OB Reiniger, auf, die RWE in die Schranken zu verweisen. Diese Abzockermentalität ist ein Skandal, das RWE ist bis 2014 an die jetzigen Verträge gebunden.“

Karin Schnittker, OB-Kandidatin der DKP: „Die Mieterinnen und Mieter in Essen leiden über die Energiekosten schon genug unter der RWE, der Versuch jetzt auch noch an der Schraube der Müllgebühren zu drehen, sollte massiven Protest hervorrufen.“
Presseerklärung v. 20. Februar 2009.
 
Zusätzlicher Wahltermin von Bezirksvertretung V abgelehnt PDF Drucken E-Mail
Presseerklärung BL-Nord 24.02.2009
Der von der CDU/FDP-Fraktion im Land NRW beabsichtigte Kommunalwahltermin am 30.08.2009 wird nach einem Beschluß der Bezirksvertretung mehrheitlich abgelehnt,
die Stadt Essen möge sich dafür einsetzen, daß am 27.09. gewählt wird.
Die Bürgerliste Nord hatte in einem Antrag zur Sitzung am 24.02. zusammen mit der SPD-Fraktion gefordert, den Urnengang zur Wahl der neuen kommunalen Gremien mit der Bundestagswahl zusammen zu legen. „Dies sei aus Kostengründen geboten, da dem Wähler nicht zu vermitteln sei, einen millionenschweren Mehraufwand durch einen zusätzlichen Wahltermin stemmen zu müssen.“, so Bernhard Derks, Bezirksvertreter der Bürgerliste Nord, „darüber hinaus ist davon auszugehen, daß ein kombinierter Wahltermin durchaus geeignet ist, der sich abzeichnenden Wahlmüdigkeit und der daraus weiter sinkenden Wahlbeteiligung entgegen zu wirken.“ Dem Argument der Befürworter eines separaten Wahltermins, daß der Wähler nicht in der Lage sei, zwei Wahlen auseinander zu halten, mochten sich die Antragsteller nicht anschließen: „Man solle den Wähler nicht für doof halten, und schließlich hat die CDU/FDP ihm auch zugetraut, Europa und Essen auseinander zu halten.“
Und „Peanuts“, wie vom Essener Bürgerbündnis (NICHT mit der mittlerweile 15 Jahre alten Bürgerliste Nord zu verwechseln!) bezeichnet, sind die paar zusätzlichen Milliönchen auch nicht:
„Auf der einen Seite im sogenannten Manifest die Absicht beschreien, die Stadt kaputt sparen zu wollen, und auf der anderen Seite für das eigene parlamentarische Überleben von 'Peanuts' zu sprechen ist unterste Schublade und ein politisches Eigentor!“
 
SPD verließ den Ratssaal aus Protest gegen Gerber(DKP-Ratsherr in Bottrop) PDF Drucken E-Mail

WAZ 03.03.2009:
Da reichte es dem Oberbürgermeister: Als Michael Gerber am Dienstag in der Ratssitzung seine Etat-Rede nicht nur mit Angriffen gegen Personalamtsleiter Hans-Georg Grimm und Karl Trimborn spickte, sondern dann davon sprach, dass Beschwerden von Mitarbeitern der Stadtverwaltung ignoriert worden seien, warf ihm Peter Noetzel vor zu lügen. Er sprach von einer Rufmordkampagne, von zutiefst inhumanen, unmoralischen, unmenschlichen Angriffen. Gerber habe ungeprüft Anschuldigungen übernommen. Ihm stünde nicht das Recht zu, sich als Ankläger, Richter und Vollstrecker in einer Person zu gebärden. (...)
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Und hier erfahren Sie den eigentlichen Hintergrund

 
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