Publikationen


Höhere Kita-Beiträge verweigern PDF Drucken E-Mail
Pressemitteilung vom 09.02.2010
Für die DKP Essen ist die Rechnung ganz einfach: „Wer bestellt, bezahlt!“
Schließlich wurde den Kommunen vom Bund vorgeschrieben, wie viele neue Kita-Plätze vor allem für unter 3-Jährige bereit zu stellen sind. Schon das schafft Essen nicht. „Die gestiegenen Kosten auf die Eltern abwälzen zu wollen, ist nicht zu fassen“, sagt Siw Mammitzsch, die Verantwortliche für Kinder und Jugend in der DKP Essen. „Und nicht nur das. Bei den über 3-Jährigen die 45 Stunden-Betreuung um 1.600 Plätze zu kürzen, kommt für manche Eltern einem Gang in die Arbeitslosigkeit gleich.“ Diejenigen Eltern die voll arbeiten – egal ob zu zweit oder alleinerziehend – können ihre Kinder nicht nur 25 oder 35 Stunden betreuen lassen.

„Wir vermuten deshalb, dass insbesondere für Kinder, die 45 Stunden in den Kitas betreut werden, die Beiträge erhöht werden sollen“, so Siw Mammitzsch. Für einige Eltern könnte das bedeuten, dass die Betreuung des Kindes teurer wird, als wenn diese zu Hause bleiben und die Eltern keiner Lohnarbeit nachgehen. „Ich möchte mich nicht an den Herd drängen lassen!  Solange die Banken Milliarden vom Staat bekommen, solange ist auch für die Kinder genug Geld da. Die DKP wird das jedenfalls nicht hinnehmen.“
 
Teile und Herrsche beginnt bei den Sportvereinen PDF Drucken E-Mail
Mit dem Gezerre um Hesse, den Überlegungen für Preiserhöhungen und Reduzierung der Öffnungszeiten, den Plänen zur Streichung von Vereinszuschüssen, sieht die DKP ihre Befürchtungen bestätigt.
Die Menschen in unserer Stadt sollen für die kommunale Finanzlage, an der sie nicht Schuld sind, zahlen und bluten. Das gegenseitige Ausspielen beginnt und wechselnde Ratsmehrheiten machen mit.
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Jugendlichen wird die Zukunft genommen – Reinhard Paß feiert Karneval PDF Drucken E-Mail
12.02.2010: Vor dem Hintergrund der Verschuldung der Stadt Essen sollen Auszubildende nicht übernommen, die Zahl der Ausbildungsplätze bei der Stadt Essen reduziert werden. Das verlangt der Regierungspräsident. Volkswirtschaftlich gesehen ein völliger Unsinn, arbeitsmarkpolitisch eine Katastrophe, kommunalpolitisch ein Skandal.
Wo bleibt der Widerstand ? Bei den Ratsparteien ist er bislang nicht vorhanden oder bestenfalls ein laues Lüftchen. Der Oberbürgermeister hält bislang still und feiert Karneval. Das muss sich ändern. Die DKP ruft alle politischen Kräfte der Stadt auf jetzt gemeinsam gegen diese Verfügungen des Regierungspräsidenten aktiv zu werden.
Patrik Köbele, DKP: „Es reicht keinesfalls, wenn vor den Wahlen alle über Jugend reden, um nach den Wahlen zuzulassen, dass Jugendlichen in Essen die Zukunft verbaut wird. Wir brauchen einen Aufschrei des Protests der ganzen Stadt, wir brauchen ihn gemeinsam mit anderen Städten, das ist jetzt eine Aufgabe aller politischen Kräfte und des Oberbürgermeisters. Wir fordern Herrn Paß auf jetzt einen entsprechenden Aktionsplan zu entwickeln, die Situation lässt keinen Aufschub zu, noch nicht einmal bis Aschermittwoch.“
 
Sparen spart nichts. Oder: Nicht am Sparen sparen PDF Drucken E-Mail

HIER: Aufruf zur kommunalen Finanznot unterzeichnen

Pressemitteilung 12. März 2010: Ein Vorzeigeprojekt fällt der Sparwut der Stadt Essen und seines Kämmerers Klieve zum Opfer. Ob die Einsparung beim Förderunterricht der Migrantenkinder aber auch langfristig weniger kosten wird, das rechnet wohl niemand aus und interessiert offenbar auch keinen. „Was ist mit den sozialen Folgekosten?“, fragt Siw Mammitzsch von der DKP Essen. „Es lässt sich doch leicht ausrechnen wie viele Schüler ohne Förderung gescheitert wären und dann auf finanzielle Unterstützung angewiesen sind. Die zahlt zum großen Teil dann wieder die Stadt“, so Siw Mammitzsch weiter.

 

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EON-Skandal: Spenden an Konzerne - Kürzen bei den Menschen PDF Drucken E-Mail

Pressemitteilung v. 30.3.2010
Die DKP Essen fordert vom Oberbürgermeister der Stadt Essen die sofortige Rückforderung der 2 Millionen €, die die Stadt an allen demokratisch gewählten Gremien vorbei dem EON-Konzern zufließen lies.
Darüber hinaus fordert die DKP die Prüfung rechtlicher Schritte gegen alle Verantwortlichen, die an diesem Vorgang beteiligt waren.
Karin Schnittker, Kreisvorsitzende der DKP: “Diese Zahlung ging und geht zu Lasten der Menschen in unserer Stadt, sie widerspricht dem  Auftrag alles zum Wohl der Menschen zu tun. Offensichtlich war für einige die Verpflichtung dem Wohl großer Konzerne zu dienen größer. Hier muss Ross und Reiter genannt werden, die Entscheider und etwaige Mitwisser im Rat der Stadt sind zur Verantwortung zu ziehen.”

Jetzt und in dieser Zeit aber wird in Essen in der Jugend- und Sozialpolitik die "Liste der Grausamkeiten", man nennt das "Einsparpotential" (Sparpapier des Leiters des Essener Jugendamtes, Peter Renzel), diskutiert.

Pressemitteilung v. 31.3.2010
Besser arm dran als Arm ab?
Auf keinen Fall! Jede Benachteiligung erträgt sich mit Geld besser als ohne. Und sowieso: Wer einer Stadt ein Gliedmaßen nach dem nächsten amputiert, wird sich bald gar nicht mehr rühren können. Wer sich jetzt auf diese Kürzungen einlässt, versaut die Zukunft unserer Kinder. Die Finanzprobleme der Stadt lassen sich damit ohnehin nicht lösen. „Warum immer zuerst beim „kleinen Mann“ kürzen?“, fragt Siw Mammitzsch vom Kreisvorstand der DKP. „Die „Großen“, wie E.ON bekommen ohne Not und ohne Befassung in einem politischen Gremium einfach 2 Mio. Euro in den Hintern geblasen“, so Siw Mammitzsch weiter.

Es ist an der Zeit sich gegen diese Sauereien zu wehren. Die DKP beginnt damit sichtbar am 29. Mai mit der Aktion „Schlachtzeichen“. Wir lassen uns nicht ausquetschen wie eine Zitrone. Verursacher der Schulden dieser Stadt sind nicht die Bürger.

 
Betreff: »5000 Besucher auf Carl PDF Drucken E-Mail

– Volles Haus beim Internationalen Kulturfest am 1. Mai« in: NRZ, 03.05.10

 Es erreicht uns nachfolgender Leserbrief, den wir in voller Länge wiedergeben. Mit seiner Kritik an der 0815-Berichterstattung hat der Verfasser vollkommen recht und dem ist nur hinzuzufügen, dass es dieses Jahr wesentlich mehr als 5.000 Besucher waren.

Für den NRZ-Berichterstatter erschöpften sich die Themen in den »Chancen und Risiken von Rot-Rot-Grün nach der Landtagswahl am Sonntag« und der »politischen Bewertung des Spar-Etats«. Diese Überlegungen mögen das persönliche Interesse des Journalisten widerspiegeln, nicht aber annähernd die Realität. Denn jenseits des parteipolitischen Gedöns’ und irgendwelcher Wahlarithmetik waren beim Fest auf Zeche Carl wieder zahlreiche Stände von Organisationen präsent, deren Themen weit über diesen begrenzten Horizont hinaus gingen. Erwähnt seien beispielhaft das Antirassismus-Telefon Essen, pro Asyl, die Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba e.V. und der Verein für Kinder- und Jugendarbeit. Es ist ein entscheidendes Merkmal dieses traditionellen Internationalen Kulturfestes auf Zeche Carl, dass Vorbereitung, Durchführung und Präsentation von Gruppen mit einer breiten politischen Vielfalt getragen werden – eben »bunt und solidarisch«, wie in dem – in der NRZ ebenfalls nicht erwähnten – Untertitel des diesjährigen Festes ausgedrückt. Eine Reduzierung auf eine »kulinarische Länderwertung« ist daher völlig daneben.

Das stattgefundene Kulturprogramm wird in dem NRZ-Artikel gar nicht erst erwähnt, so auch nicht der bewegende Höhepunkt »Per la Vita« (Für das Leben) von Esther Bejarano (Auschwitz-Überlebende) mit der kölsch-türkischen Rapgruppe Microphone Mafia. Dass in der NRZ ausgerechnet diese, höchsten Ansprüchen gerecht gewordene kulturell-politische Darbietung angesichts des bevorstehenden 65. Jahrestages der Befreiung vom Faschismus verschwiegen wurde, ist höchst ärgerlich.
Mit schulischen Bewertungskriterien bemessen, bliebe zu diesem Bericht nur noch zu sagen: Thema verfehlt.

Heinz-W. Hammer

(Vorsitzender der mitveranstaltenden
Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba e.V. Essen)

 
Presseerklärung zu den Vorfällen auf der Love Parade in Duisburg PDF Drucken E-Mail
Der Bezirksvorstand Ruhr-Westfalen der Deutschen Kommunistischen Partei trauert mit den Angehörigen der Toten während der Love Parade in Duisburg. Mindestens neunzehn Familien haben ihre Söhne und Töchter verloren, Menschen in der Blüte ihres Lebens. Hunderte Familien müssen um ihre Angehörigen bangen, die in Kliniken eingeliefert wurden, Tausende haben sich in der Nacht der Veranstaltung um ihre Kinder Sorgen gemacht.

Die DKP verlangt, dass die Geschehnisse, die zu diesen tragischen Ereignissen führten, schnellstens aufgeklärt werden, die dafür Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden und Duisburgs Oberbürgermeister Alfred Sauerland (CDU) seinen sofortigen Rücktritt erklärt.

Die DKP sieht in den Vorfällen auch politische Dimensionen, so vor allem:
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