Hintergrund
Die imperialistische Aggression in Korea 1950-1953 PDF Drucken E-Mail
Nach der Niederlage des militaristischen Japans versuchten die imperialistischen Kolonialmächte Großbritannien, Frankreich und die Niederlande sowie die führende imperialistische Macht, die USA, ihre Position in Asien gegen den Ansturm der nationalen Befreiungsbewegung zu halten bzw. auszubauen, was mit Leid und Elend für die betroffenen Völker, Massakern und blutigen Kriegen verbunden war.

Wortbrüchig überfiel der französische Imperialismus am 19. Dezember 1946 erneut die Demokratische Republik Vietnam, deren Unabhängigkeit und Souveränität man erst im März 1946 anerkannt und seither mehrmals bekräftigt hatte. Die französische Aggression mündete in einen weltweit als "schmutzig" verurteilten Krieg, der nahezu acht Jahre währte. An ihm hatten die USA bedeutenden Anteil, die sich ab Ende 1947 immer offener in Vietnam einmischten und im Januar 1950 ganz Indochina zu einer ihrer „lebenswichtigen Sphären" in Asien erklärten. Mit dem Beginn des Koreakrieges erlangte der vietnamesische Kriegsschauplatz erhöhte Bedeutung.

Die Halbinsel Korea spielte in dem Streben des USA-Imperialismus seine Herrschaft im asiatisch-pazifischen Raum zu errichten, eine besondere Rolle. Hier war es den USA gelungen, nach Landung ihrer Truppen 9. September 1945 die das ganze Land erfassende demokratische Umwälzung südlich des 38. Breitengrades schrittweise abzublocken und die Spaltung Südkoreas herbeizuführen. Der Widerstand der demokratischen Kräfte wurde brutal unterdrückt. Trotzdem blieb Südkorea ein für USA neuralgischer Punkt, da der Kampfeswille des Volkes, das ein einheitliches und freies Korea anstrebte, keineswegs gebrochen war. Ende 1948 verließen die sowjetischen Truppen vereinbarungsgemäß den Norden des Landes. Dem gegenüber behielten die USA entgegen den alliierten Abmachungen Stützpunkte in Südkorea.
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Deutsches Reden über Roma und andere Ausgegrenzte PDF Drucken E-Mail

Antiziganismus und Rechtsextremismus in neoliberalen Zeiten.
Von Dr. Juliane Pilz - Essener Friedensforum

Zu den Kontroversen über die Notunterkünfte von Roma-Flüchtlingen aus Mazedonien und Serbien wurde in der Presse eine ermutigende und mutige Rentnerin mit den Worten zitiert: „Ich habe schon Vorurteile gegenüber den Roma, man hört ja viel Schlechtes, aber ich weiß auch, dass die nur abgebaut werden können, indem man die Menschen kennen lernt“(1). Der Titel des Lokalberichtes in der WAZ über eine Bürgerversammlung zur Umwidmung einer ehemaligen Schule in ein neues Übergangswohnheim griff die Frage der Gegner der Neueinrichtung auf: „Warum ausgerechnet bei uns?“ Die Verneinung wäre angemessener gewesen: „Warum ausgerechnet bei uns in Deutschland nicht?“ Sie ist nicht allein praktisch nahe liegend - absolute Mehrheiten - 58 % - der Deutschen wollen
Roma nicht in ihrer Nähe dulden, weder in Essen noch anderswo.
Bürgerinnen und Bürger, die sich zu Vorurteilen insbesondere gegenüber Roma, aber auch gegenüber anderen ausgegrenzten Minderheiten bekennen und sich gerne eines Besseren belehren lassen wollen, findet man immer seltener. Verdeckt und offen diskriminierende Stimmungen und Stimmen beherrschen vor Ort und in den Medien die Debatten über „uns, „unsere“ Sicherheit und „unsere“ Werte angesichts der eigenen Angst vor Vermögensverlusten, Geldverlusten und ungesicherten Arbeitsverhältnissen. Gänzlich ungeniert nehmen „normale“, etablierte Bürger wieder Roma ins Fadenkreuz ihrer Vertreibungs- und Vernichtungsphantasien, die vor drei Generationen „Auschwitz“ erst ermöglicht haben. (...)
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Über die Arbeit von ProAsyl-Essen informiert folgendes Dokument als Fallbeispiel:
pro_asyl-fluechtlingsrat-essen_fallbeispiel.pdf


Rechtsextreme gegen Roma und Sinti
(Quelle: http://www.essen-stellt-sich-quer.de)
Roma und Sinti aus Mazedonien und Serbien müssen wieder flüchten. Die aktuelle Lebenssituation wird zunehmend unerträglich. Also beschließen einige, nach Deutschland zu fliehen, obwohl sie hier schon in der Vergangenheit keine Chance auf eine gesicherte Bleibe bekommen haben. Denn Armut ist im deutschen Asylrecht kein anerkannter Fluchtgrund. Um sich wenigstens zeitweise hier legal aufhalten zu können, müssen sie aber dennoch Asylantrag stellen. (...)
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Betreff: Residenzpflicht für Asylbewerber,NRZ, Politisches Magazin, vom 29.11.2012

Leserbrief hierzu v. Hammer, Essen, 30.11.2012
Unter der Überschrift »Schwarz-Gelb hält an Residenzpflicht für Asylbewerber fest« heißt es in der NRZ-Meldung als Erklärung im letzten Satz: »Die Residenzpflicht legt fest, in welchem Bereich sich ein Asylbewerber aufhalten darf.« Dies ist verkürzt und beschönigend. Tatsächlich wird im § 56.1. des Asylverfahrensgesetzes präzisiert: »Die Aufenthaltsgestattung ist räumlich auf den Bezirk der Ausländerbehörde beschränkt, in dem die für die Aufnahme des Ausländers zuständige Aufnahmeeinrichtung liegt.« Die drakonischen Sanktionen sind im § 85 festgelegt: Die Zuwiderhandlung wird »mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe wird bestraft«. Diese verhängten Strafen wiederum finden dann Eingang in die Statistik »Ausländerkriminalität«, mit der dann interessierte rechte politische Kräfte auf Dummenfang gehen. Die menschenrechts- und das fundamentale Gleichheitsgebot  verletzende Residenzpflicht muss umgehend und ersatzlos abgeschafft werden.

 
Kriegstreiber kriegen Friedenspreis PDF Drucken E-Mail
Was muss man tun, um den Friedensnobelpreis zu bekommen? Das Nobelpreiskomitee hat es heute wieder einmal eindrucksvoll demonstriert: Man muss mehrere Staaten zusammenschmeissen, um gemeinsam Krieg gegen andere Völker – zum Beispiel in Afrika – zu führen. Man muss den Klassenkrieg von oben gegen alle einfachen Menschen forcieren, ihnen ihre Gesundheitsversorgung, Rentenversicherung, Lebensgrundlagen nehmen. Man muss eine demokratisch nicht legitimierte Diktatur über einen Kontinent errichten, um die Interessen des Grosskapitals gegen die arbeitenden Menschen durchzusetzen. Und man muss die eigenen Mitgliedstaaten so gängeln, dass es der Bevölkerung an allem fehlt, ausser an Wut auf die Unterdrückung.

Und man muss als EU neokolonialistische Angriffskriege wie in der Elfenbeinküste, vor der Küste Somalias, gegen Libyen und anderswo einfach »Friedensmissionen« nenne, schon passt alles.

Die Auszeichnung der Kriegs- und Ausbeutungsallianz Europäische Union ist eine Farce. Das Nobelpreiskomitee bleibt damit allerdings seiner asozialen Rolle treu, nachdem etwa vor drei Jahren der Kriegstreiber und Guantanamo-Betreiber Barack Obama den Preis erhielt. Wie Ohrenzeugen gegenüber RedGlobe berichteten, sind aus dem Grab von Preisstifter Alfred Nobel derzeit verdächtige Geräusche zu hören, die darauf hindeuten, dass er sich gerade im Grab umdreht.

Im Internetdienst Facebook wird bereits kommentiert: »Friedensnobelpreisträger 2012 ist die EU! Für über sechs Jahrzehnte, die zur Entwicklung von Frieden und Versöhnung, Demokratie und Menschenrechten in Europa beitrugen! Jetzt wird es Zeit, auch an den Friedensnobelpreis 2013 zu denken! Wie wäre es mit der NATO?«
Quelle: Redglobe.de/12.10.2012
 
Reichtumsuhr - Vermögensverteilung in Deutschland PDF Drucken E-Mail

Umverteilung im Sekundentakt: unten Minus oben Plus

Ist Ihr Vermögen 2010 auch um 5 % gewachsen? Nein? Dann gehören Sie nicht zu den wenigen Krisengewinnern?
„Vermögen in Deutschland auf Rekordniveau!“ titeln die Medien und suggerieren, dass es den Deutschen so gut wie nie geht. Allen Deutschen? Nein!
Nur einem sehr kleinen Teil der Menschen geht es wirklich besser.
Deren Vermögen stieg sogar weit mehr als 5 %.
A. Merkel: "Deutschland geht es gut und das ist ein Grund zur Freude."

Die Berechnungen der Reichtumsuhr wurden vom DGB Hessen-Thüringen und ver.di Hessen durchgeführt. Erläuterung dazu finden sie hier:
http://www.vermoegensteuerjetzt.de/images/Reichtumsuhr_Erlaeuterungen.pdf

siehe auch:
1% der Deutschen besitzt fast die Hälfte des Geldvermögens

 
FMK oder SMK und einige andere Fragen PDF Drucken E-Mail

26.08.2012 Der ökonomische Putsch - oder: Was hinter den Finanzkrisen steckt
In seltener Klarheit hat der Radiosender WDR5 eine Sendung ausgestrahlt, die mit geringem Aufwand an Moderation und Einspielern einen Sendeplatz zur Prime-Time im Ersten Deutschen Fernsehen verdient hätte.
Sendung WDR5 26.08.2012
oder, wenn nicht mehr vorhanden HIER
Das Manuskript gibt es noch HIER

Beate Landefeld referiert im folgenden Text einige Problemstellungen in der marxistischen Diskussion über neue Entwicklungen des Kapitalismus in seinem imperialistischen Stadium. Der Artikel ist in Marxistische Blätter 2/12 erschienen und steht auch in Beate Landefelds Blog.

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