Tellerrand
Die besten Vorsätze für das Jahr 2013 ... Wir zahlen nicht! PDF Drucken E-Mail

An die Herrschenden:
Wir zahlen nicht für eure Kriege!
Wir zahlen nicht für eure Krisen!
Wir zahlen nicht für eure Rettungsschirme!
Wir zahlen nicht für eure Banken!
Wir zahlen nicht für eure Gier!
Wir zahlen nicht für eure Meinungsfabriken und eure Lügen!
Wir zahlen nicht für eure Hofschranzen in Politik und Medien!

- Und denkt immer daran, wir können uns selber vor euch retten.

- Und denkt immer daran, nichts wird vergessen.


Diese Liste ist erweiterbar. Weitere Vorsätze bitte an rotlicht(at)dkp-essen.de

 
Solidarität mit Cuba – Schluss mit der Blockade durch USA, EU und BRD! PDF Drucken E-Mail
Die deutschen Grünen in den Fussstapfen der spanischen Post-Franquisten und den fanatischen Konterrevolutionäre in Miami, Prag und Havanna
 
Pressemitteilung: »Was erlauben Grüne?« 25.11.2011
Am 19.11.2012 haben die EU-Außenminister den Beschluss gefasst, die Beziehungen zu Cuba zu normalisieren. Zu diesem Zweck wurde die  Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik Catherine Ashton beauftragt, mit der Regierung in Havanna ein bilaterales Abkommen auszuhandeln. Diese Maßnahme zielt unmittelbar auf die Abschaffung des anachronistischen »Gemeinsamen Standpunktes« der EU aus dem Jahr 1996. Dieser  vor allem vom damaligen postfranquistischen spanischen Ministerpräsident Aznar initiierte »Gemeinsame Standpunkt« beinhaltet im Kern die Forderung nach dem Sturz des cubanischen Gesellschaftsmodells, also des Sozialismus, ehe gleichberechtigte Beziehungen aufgenommen würden. Ein weltweit einmaliger Vorgang, der von der Solidaritätsbewegung vehement bekämpft wird.

Wenn dieses Relikt des Kalten Krieges nun endlich im historischen Orkus verschwinden sollte, so wäre dies zu begrüßen.

Doch, Überraschung, nicht nur die fanatischen Konterrevolutionäre in Miami, Prag und Havanna laufen Sturm gegen solcherart diplomatische Entspannung.
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Bundeswehr an der syrischen Grenze ist Teilnahme an Angriffskrieg PDF Drucken E-Mail

23.11.2012 Was will Merkel an der syrischen Grenze ?
Die Patriot-Raketen können Flugzeuge und Raketen während des Flugs abschiessen. Die Reichweite liegt, je nach Typ, zwischen 15 und 160 Kilometer. Technisch ist es also möglich, syrische Flugzeuge über syrischem Gebiet abzuschiessen - d.h. eine "Flugverbotszone" zu erzwingen. Die Durchsetzung einer solchen Zone ist eine Bedingung dafür, dass die Söldnertruppen auf syrischem Boden ein Territorium halten und befestigen, praktisch einen Teil des syrischen Staatsgebiets abtrennen können, um dort eine "Regierung" zu installieren. Das ist die politische Option, die die Patriot-Raketen ermöglichen. Um diese Option geht es zunächst. (...)
Quelle:
http://kritische-massen.over-blog.de/article-was-will-merkel-an-der-syrischen-grenze-112753761.html

Von Sepp Aigner 22.11.2012
Die NATO ist offiziell ein Verteidigungsbündnis. Beistand darf ein Mitgliedsstaat erwarten, wenn er angegriffen wird. Wenn Bundeswehreinheiten jetzt an die türksch-syrische Grenze verlegt werden, handelt es sich um das gerade Gegenteil. Die Türkei ist Aggressionsmacht. Von ihrem Boden aus finden die Angriffe der ausländischen Söldner gegen Syrien statt. Diese Truppen haben in der Tükei ihr "sicheres Hinterland", sie operieren, unter den Augen der türkischen Armee und von dieser beschützt, von der Türkei aus, gehen von dort über die Grenze direkt ins Gefecht, führen von dort ihren Nachschub heran. Syrien hat die Türkei mit nichts zu dieser Feindselgkeit provoziert. Die türkische Regierung führt diesen Krieg mit Hilfe der Söldnertruppen glasklar gegen alles Völkerrecht. (...)
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Verbrecherischer Krieg Israels gegen das palästinensische Volk PDF Drucken E-Mail

26.11-2012 06:13
Verletzung der Waffenruhe – 3 verletzte Palästinenser 

23.11.2012 KKE-Fraktion im Europäischen Parlament: Inakzeptable Entschließung des EP zu den Palästinensern
Erklärung der griechischen Kommunisten im EU-Parlament zu Palästina
"Die Fraktion der KKE im Europäischen Parlament verurteilt die niederträchtige gemeinsame Entschließung von Volkspartei – Sozialdemokraten – Liberalen und Grünen, die die Verbrechen Israels beim neuen Krieg gegen das palästinensische Volk im Gazastreifen unverblümt unterstützt, rechtfertigt und ermutigt. Es ist allbekannt, dass EU – USA – NATO, sowie das politische Personal des Kapitals im Europäischen Parlament, die imperialistische Politik Israels stetig und systematisch unterstützen, indem sie das Opfer mit dem Täter gleichsetzen. Dieses Mal übertraf dieses volksfeindliche Bündnis im EP sich selbst an Unverfrorenheit: während der verbrecherische Krieg Israels gegen das palästinensische Volk tobt, bei dem Hunderte von Kindern, Frauen und Greisen ermordet werden, verurteilt das EP die Angriffe der Palästinenser auf Israel! Sie finden kein einziges Wort für die mörderischen Bombardierungen Israels gegen palästinensische Zivilisten, sie fordern nicht mal den Stopp der Intervention der israelischen Besatzungstruppen im Gazastreifen. Sie verteidigen die Verbrechen Israels, Hauptsache sie seien "verhältnismäßig". Hier geht es um eine politische Dreistigkeit! (...) Weiterlesen

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"Marsch auf Rom" - Machtantritt des italienischen Faschismus vor 90 Jahren PDF Drucken E-Mail

Am 27. Oktober jährt sich der „Marsch auf Rom“ und der Machtantritt der Faschisten in Italien zum 90. Mal – ein Fanal nicht nur für alle AntifaschistInnen, das nicht in Vergessenheit geraten darf.

Statt großer Eroberungen brachte der Ausgang des Ersten Weltkrieges der italienischen Bourgeoisie eine zerrüttete Wirtschaft. Teuerung und Arbeitslosigkeit trieben Werktätige und zurückgekehrte Soldaten zu tausenden auf die Straße. Das Land wurde von einer Streikwelle erfasst. Im industriellen Norden Italiens entwickelte sich eine starke Betriebsrätebewegung, im agrarischen Süden forderten die Bauern die Verteilung des ihnen versprochenen Landes. Das revolutionäre Feuer wurde entfacht durch die Ereignisse im revolutionären Russland. Umso stürmischer waren die Protestaktionen, als die Teilnahme Italiens an der Intervention gegen Sowjetrussland bekannt wurde. In machtvollen Demonstrationen forderten die Werktätigen die Rückführung der italienischen Truppen

Innerhalb der herrschenden Klasse Italiens gab es Differenzen, wie der revolutionären Bewegung beizukommen ist. Das reaktionäre Lager formierte spezielle nationalistische Gruppierungen zum Kampf gegen die Arbeiterorganisationen: Bewaffnete Kampfbanden, wie die Fasci di Combattimento unter Benito Mussolini.

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Thomas Sankara, ein grosser afrikanischer Revolutionär PDF Drucken E-Mail
"Dieses Imperium muss auseinanderbrechen". Das war das Leitmotiv der Dankesrede Liao Yiwus für den Friedenspreis des Deutschen Buchhandels. Diese Sorte Frieden ist es, die in Deutschland bepreist wird. Gerade sind die imperialistischen Mächte, in eifersüchtiger Konkurrenz gegeneinander, dabei, den afrikanischen Kontinent erneut zu kolonisieren. Nach der Unterwerfung Lybiens und der Zerteilung des Sudan ist jetzt Mali dran.  Im Nahen und Mittleren Osten dreht sich alles um die Aufrechterhaltung und den Ausbau der Vorherrschaft. In Lateinamerika wird gewühlt, um die Linksentwicklung zu stoppen. In China hat dagegen die Revolution ein Fünftel der Menschheit aus dem Reich der imperialistischen Interessenssphären herausgeschnitten. Die Rachegelüste, formuliert von einem Chinesen, der im Freien Westen angekommen ist, sind glücklicherweise nicht realisierbar. Nicht auszudenken, wenn China um seine Souveränität gebracht werden und wieder in Einflussgebiete aufgeteilt werden könnte. Das Land würde in Agonie und Elend versinken. Die afrikanischen "Failing States" sind die Illustration der Folgen neokolonialer Abhängigkeit. ...
Von Sepp Aigner (kritische-massen.over-blog.de)
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Rat der Stadt Bottrop stimmt für das Spardiktat PDF Drucken E-Mail
An die Damen und Herren im Essener Stadtrat: Lest den Appell eures Kollegen Michael Gerber von der DKP-Bottrop und entscheidet dann, was ihr den Menschen dieser Stadt noch alles antun wollt.

Am 25. September hat der Rat der Stadt Bottrop dem Haushaltssanierungsplan im Rahmen des "Stärkungspakts Stadtfinanzen" zugestimmt. Nach einer hitzigen Diskussion, obwohl der Ausgang von vorneherein feststand, wurde das Spardiktat mit den Stimmen von SPD, CDU, FDP und ÖDP (Ökologisch-Demokratische Partei) verabschiedet. Es gab nur neun Gegenstimmen - von der DKP, der Partei "Die Linke" und den Freien Wählern Bottrop.
http://www.dkp-online.de/uz/4440/s1202.htm

Wenn Recht zu Unrecht wird, wird Widerstand zur Pflicht
Aus der Rede vom DKP-Ratsmitglied Michael Gerber vor dem Stadtrat am 25.09.2012, anl. Rat der Stadt Bottrop stimmt für das Spardiktat:

"...die Ursache der kommunalen Überschuldung (wird) wieder einmal ausgeblendet. Ursache ist nämlich die Steuerpolitik von Bund und Land. Die Reichen werden immer mehr entlastet. Der öffentlichen Verschuldung steht heute ein doppelt so hoher privater Reichtum der Vermögenden gegenüber. Andererseits werden die Kommunen auch weiterhin nicht die notwendigen finanziellen Mittel erhalten, um die von Bund und Land beschlossenen Maßnahmen umzusetzen.
BürgerInnen gehen auf die Straße, BürgerInnen setzen sich gegen Unrecht zur Wehr. Sie, die Vertreter der Mehrheitsparteien loben ja immer wieder die Menschen in den nordafrikanischen Staaten. Sie loben die bunten so genannten Revolutionen im Osten Europas. Sie jubelten über die Montagsdemonstrationen in Leipzig. Wenn es jedoch um das Unrecht gegen die Basis der Demokratie in unserem Lande, gegen die Gemeinden geht, dann starren Sie immer noch wie die Kaninchen auf die Schlange und hoffen, es werde sich doch noch zum Guten wenden. Ich nenne so etwas Resignation.
Sie werden also heute wieder einmal mit Mehrheit die Hand heben für den Verzicht, für die Geduld, für die Gleichgültigkeit, für den Fatalismus, für die Aussichtslosigkeit und die Hoffnungslosigkeit - statt für die Auflehnung und die Hoffnung. Von Selbstsicherheit und Optimismus ist bei Ihnen keine Spur."
 
Hass auf den Imperialismus PDF Drucken E-Mail
Das Filmchen, das zum Anlass der anti-westlichen und anti-USamerikanischen Wutausbrüche in der arabischen und islamischen Welt wurde, ist peinlich primitiv, lächerlich schlecht gemacht und dümmlich hetzerisch. Damit bringt es das kulturelle Niveau des Mainstreams im Westen aber ganz gut zum Ausdruck. Die Mischung aus eigener Dummheit und kolonialistischer Überheblichkeit gegenüber der "3. Welt" bestimmt ja jeden Tag die "Tonlage" auch der "seriösen" Massenmedien, und das bleibt bei deren Konsumenten nicht ohne Wirkung. Wer sich diesen Botschaften jeden Tag aussetzt, kann sich dieser Wirkung schwerlich entziehen.
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