Tellerrand
Syrien: Wer schiesst auf wen ? - Ein Beispiel. PDF Drucken E-Mail
In den Medien wird der nächste Krieg vorbereitet. Diesmal ist Syrien dran. Zum Einsatz kommt zunächst die Propganda-Artillerie. - Die syrischen Sicherheitskräfte feuern in Demonstrationen, ermorden Dutzende Menschen und verletzen Hunderte, heisst es.

Die syrische Darstellung der Ereignisse ist ganz anders. Danach sind es bewaffnete Gangs, die wahllos, aber gezielt in die Menge schiessen - und zwar auf Demonstranten und Polizisten. Unter den, nach westlicher Darstellung Hunderten verletzten Zivilisten, waren um die 150 angeschossene oder mit Hieb- und Stichwaffen verletzte Sicherheitskräfte. Die Gewalt bei den Trauerzügen, so die syrische SANA, sei weder von den Demonstranten noch der Polizei ausgegangen, zwischen denen es gar keine Konfrontation gegeben habe. Priester hätten in ihren Trauerreden zu Frieden und nationaler Einheit aufgerufen.
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Libyen: ist das die Neuauflage des Kosovo? PDF Drucken E-Mail

Weniger als ein Dutzend Jahre, nachdem die NATO Jugoslawien in Trümmer bombardiert und die Provinz Kosovo von Serbien abgespalten hat, gibt es Anzeichen, dass die Militärallianz sich für einen weiteren siegreichen kleinen „humanitären Krieg“ bereit macht, dieses Mal gegen Libyen. Die Unterschiede sind natürlich groß. Aber nehmen wir einige der beunruhigenden Ähnlichkeiten unter die Lupe.  (...)
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Libyen-Krieg: Gemeinsame Erklärung von 43 kommunistischen Parteien und Arbeiterparteien gegen die imperialistische Aggression in Libyen
Die imperialistischen Mörder haben unter der Führung der USA, Frankreichs, Britanniens und der NATO insgesamt und mit Zustimmung der Vereinten Nationen einen neuen imperialistischen Krieg begonnen. Diesmal in Libyen. Ihre angeblich humanitären Vorwände führen komplett in die Irre. Sie streuen Sand in die Augen des Volkes! Ihre wahren Ziele sind die Kohlenwasserstoffe in Libyen.
Wir, die kommunistischen und Arbeiterparteien, verurteilen die imperialistische Militärintervention. Das Volk Libyens muß seine Zukunft selbst bestimmen, ohne ausländische imperialistische Interventionen.
Wir rufen die Völker auf, zu reagieren und fordern die sofortige Einstellung der Bombenangriffe und der imperialistischen Intervention!
Quelle

Siehe auch:
Zur Geschichte Libyens, Rolle Gaddafis und Einordnung des Krieges gegen Libyen

Begrenzter Krieg gegen Libyen beschlossen

Wolf im Schafspelz
AVAAZ.org hetzt zum Krieg gegen die Libyer
Thomas Immanuel Steinberg
Afrikanische Union verurteilt Angriff auf Libyen

 
Vor 5 Jahren starb Slobodan Milosevic PDF Drucken E-Mail
Milosevic starb in Haft in Den Haag. Über die Umstände gab es nur eine interne Untersuchung. Sie bleiben ungeklärt, bis eine unabhängige Untersuchung vorgenommen wird. Bis dahin bleibt der Verdacht des Mordes. Milosevics Tod rettete das Gericht und die Ankläger aus einer verfahrenen Lage. In dem Verfahren, das als Tribunal gegen einen angeblichen Völkermörder gedacht gewesen war, hatte sich Milosevic überzeugend verteidigt, trotz aller Behinderungen, die ihm in den Weg gelegt wurden und seines schlechten Gesundheitszustands. Er hatte die Tatsachen, das Recht und die Moral auf seiner Seite. Auf der Seite des Haager Gerichtshofs waren die Lüge, die Manipulation und die Macht der Aggressoren Jugoslawiens. Das Gericht war die Hure der imperialistischen Politik, dem vorgegeben war, ein Exempel zu statuieren.

Das Exempel ist statuiert worden: Bei uns stirbst du auf jeden Fall, mit oder ohne Urteil. Aber dieses Exempel hat einen Preis. Die Autorität des Haager Gerichtshof ist vernichtet. Und diejenigen, die sich zu der Farce des Prozesses gegen Milosevic hergegeben haben, müssen besorgt sein, dass sich die Machtverhältnisse nicht ändern. Denn in dem Fall wären sie es, die auf der Anklagebank sässen.(Sepp Aigner 09.02.2011)

Hier ein Eintrag im Blog "Die rostige Laterne zum Todestag von Milosevic"

 
Steppenbrand in Nordafrika / Nahost PDF Drucken E-Mail

Diese Rubrik wird ständig aktualisiert

Aufstand in Libyen
01.03.2011 jungewelt.de - Libyen droht Intervention
26./27.02.2011 jungewelt.de - Sprung nach Tripolis?
23.02.2011 jungewelt.de - Ghaddafi droht dem Volk
21.02.2011 Gaddafi-Gegner zünden Regierungsgebäude an

27.02.2011 Live-Ticker Spiegel.de

German-Foreign-Policy - Informationen zur deutschen Außenpolitik
Newsletter vom 01.03.2011 - Kampf der Titanen
Newsletter vom 25.02.2011 - Der Zerfall eines Partnerregimes (II)
Newsletter vom 23.02.2011 - Der Zerfall eines Partnerregimes (I)
Newsletter vom 22.02.2011 - Maschinenpistolen und Munition


Informationen zur deutschen Außenpolitik:

KAIRO/ANKARA/BERLIN (Eigener Bericht) - Berliner Regierungsberater schlagen eine Neuorganisation des ägyptischen Staates nach türkischem Modell vor. Hintergrund ist die Sorge, in Kairo könnten islamistische Kräfte mit antiwestlicher Orientierung die Oberhand gewinnen und die amerikanisch-europäische Kontrolle über die arabischen Ressourcengebiete in Frage stellen. Wolle man dies vermeiden, heißt es bei der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), dann könne man die Türkei zum Vorbild nehmen. Diese wird im Westen seit geraumer Zeit als Modell für die arabische Welt und insbesondere für Ägypten genannt, weil sie eine gegenüber der EU kooperationswillige Ausformung des Politischen Islam hervorgebracht hat. Zuvor war es mit Hilfe des türkischen Militärs gelungen, missliebige politische Strömungen von der Macht fernzuhalten. Vergleichbares könne jedoch in Ägypten nur glücken, wenn die EU mit dem Land ähnlich eng kooperiere wie mit der Türkei, urteilt die SWP. Berlin dringt seit Wochen auf eine „Transformationspartnerschaft“ der EU mit Kairo, die Ägypten weit enger als bisher an das europäische Hegemonialzentrum anbinden soll.
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Aktualisiert ( Donnerstag, 03. März 2011 um 16:18 )
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Terrorabwehr durch Anstiftung zum Anschlag? PDF Drucken E-Mail

Das FBI meldete letzten Freitag, einen Terroranschlag vereitelt zu haben, die Umstände machen ziemlich stutzig
In den USA, so haben zahlreiche Medien auch hierzulande berichtet, ist wieder einmal ein Anschlag vereitelt worden. Das FBI war in Portland zur Stelle und hat den 19-jährigen Mohamed Osman Mohamud, einen in Somalia geborenen US-Bürger und Studenten an der Oregon State University, festgenommen, als er während einer Weihnachtsfeier eine in einem am Pioneer Courthouse Square geparkten Fahrzeug eingebaute Bombe zünden wollte.
(...) Am Tag des Anschlags brachten ihn zwei FBI-Agenten zu dem mit der Bombe ausgerüsteten Fahrzeug. Mit einem der Agenten fuhr er dann zu dem Parkplatz, der freundlicherweise von der Polizei freigehalten worden war. Dann wollte er die Bombe mit seinem Handy zünden. Die Bombe zündete nicht, auch ein zweites Mal nicht, hingegen wurde er nun festgenommen und muss nun mit lebenslänglich als Höchststrafe retten. Das nennt man einen Plot. Man plant mit einem verführbaren, offenbar naiven jungen Menschen einen Anschlag, anstatt ihn davon abzuhalten, stachelt man ihn vermutlich erst wirklich dazu an und gibt ihm die Möglichkeit, ihn überhaupt realisieren zu können, um dann den Erfolg zu melden, wie man einen Anschlag, den man minutiös mit vorbereitet hatte, vereiteln konnte. Verbindungen zu Terrorgruppen oder nach Somalia hatte Mohamud offensichtlich nicht, sonst wäre die Präparierung durch das FBI auch gar nicht so möglich gewesen.(...)

Verkauft wird die "Erfolgsstory" von Dwight C. Holton, dem Staatsanwalt von Oregon, so:

Die beunruhigende Entschlossenheit des Angeklagten ist eine starke Erinnerung, dass es Menschen gibt – selbst hier in Oregon -, die entschlossen sind, Amerikaner zu töten. Die gute Arbeit der Strafverfolgung schütze die Menschen in Oregon in diesem Fall – und wir haben keinen Grun zu glauben, dass von diesem Fall eine weitere Bedrohung ausgeht.
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Antikommunistisches Dummschwätzen kam bei den Griechen nicht an PDF Drucken E-Mail

Frau Birthler (Bundesbeauftragte für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes) reiste im Oktober nach Griechenland, um diesen Südländern kund zu tun, dass die dümmste Variante des Antikommunismus weltweit, nämlich die staatsdeutsche, vor keiner Grenze halt macht. Die Ausführungen der Dame blieben aber nicht ganz unwidersprochen :
http://de.kke.gr/news/2010news/2010-10-15-anticomm

 

 
Hamburger Abendblatt: Stuttgart21-Polizei provoziert Krawall PDF Drucken E-Mail

Während der Focus in seiner aktuellen Ausgabe unter Verweis auf das Bundes¬kriminalamt (BKA) vor militanten Atomkraftgegnern bei den Protesten gegen den nächsten Castortransport warnt, packen im Hamburger Abendblatt (Montagausgabe) Polizisten über Gewalttäter und Krawallmacher aus, etwa bei den Auseinandersetzungen um das Bahnhofsprojekt »Stuttgart 21«: Beamte in Uniform und »agent provocateurs« in Zivil.

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20.09.2010: „Zucker und Salz“ Film, Gespräch & Heißer Herbst PDF Drucken E-Mail
Eine Alltagsgeschichte von vier Freundinnen in 50 Jahren kubanischer Revolution.

Montag, 20.09.2010, 19.30 Uhr Haus der DKP, Hoffnungstraße 18,
45127 Essen. Eintritt frei, (Spende erwu?nscht) Einlass: 19.00 Uhr

Nach dem Sieg der kubanischen Revolution steigen tausende junger Kubanerinnen und Kubaner in das Gebirge der Sierra Maestra, um als Freiwillige die Landbevölkerung zu unterrichten.
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