Wahlen 2009
Briefwahl-Service der DKP zur Kommunalwahl PDF Drucken E-Mail
Sollten Sie am Wahltag verhindert sein, kein Poblem.
Die DKP bietet einen Briefwahl-Service an. Den Antrag auf Briefwahl finden Sie HIER.

Diesen können Sie ausdrucken, ausfüllen, absenden oder bei uns anrufen. Wir holen Ihren Antrag auch ab.
Sie sparen das Porto, die Stimmzettel werden Ihnen vom Wahlamt zugesendet und Sie können sich von zu Hause per Post an den Kommunalwahlen beteiligen.

Wenn Sie Fragen haben, sprechen Sie uns an.
Einfach anrufen unter 235645 (DKP-Büro).
Abends: 0177/38477117 (Siw Mammitzsch)

Übrigens: Wahlberechtigt sind alle, die am Wahltag mindestens 16 Jahre alt sind, in Essen leben und die deutsche oder die Staatsbürgerschaft eines EU-Landes haben.
 
„Mehr Druck für eine soziale Politik machen“ PDF Drucken E-Mail

OB-Kandidatin Karin Schnittker und DKP-Ratsherr Patrik Köbele
im STADTSPIEGEL
-Interview vom 04.Juli 2009

,,,Wir verstehen uns als Opposition gegen eine Politik, die Krisenlasten auf die Menschen
abwälzt, die kürzt und privatisiert. Wir wollen eine grundsätzliche Umorientierung der Politik in dieser Stadt. Es kann nicht sein, dass Essen sich mit Titeln wie ,,Großstadt für Kinder“ schmückt, während jedes dritte Kind in Armut lebt.

Es kann nicht sein, dass Essen sich Kulturhauptstadt nennt und dabei abgehobene Projekte plant und gleichzeitig eine Arbeitsgruppe tagt, um über Kürzungen bei den Stadtteilbibliotheken zu reden. Es kann nicht sein, dass Konzernen Millionen geschenkt werden, Millionen in die Messe Essen und die EWG gesteckt werden, während Sportanlagen geschlossen werden, in Umkleideräumen der Schimmelpilz wuchert.

Es kann nicht sein, dass ein neuer Rathauseingang eine halbe Million verschlingen soll, während das letzte Freibad im Essener Norden geschlossen wird. Und es darf nicht sein, dass ein städtisches Pleiteprojekt. wie die Weststadthalle als Abschiebebahnhof für ein Jugendzentrum missbraucht wird, während das Jugendzentrum Papestraße zu einer privaten Eliteschule umfunktioniert wird. (...)"

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Jugendliche wählen KOMMUNISTEN INS RATHAUS! PDF Drucken E-Mail
Für uns Jugendliche sieht die Welt nicht gerade rosig aus:
überfüllte Klassen, Mangel an Ausbildungsplätzen, zu teure Freizeitmöglichkeiten und zig andere Blockaden
verbauen uns die Chance auf ein selbstbestimmtes Leben.

Die Politiker versprechen vor den Wahlen immer viele Verbesserungen, aber nach den Wahlen heißt es stets,
es sei kein Geld mehr da. Das erleben wir unter anderem auch in den Städten und Kommunen
- In Essen werden Jugendzentren geschlossen und die Zuschüsse für die Jugendarbeit gekürzt.

Der Oberbürgermeister Reiniger (CDU) weigert sich Kindern, die von Hartz 4 abhängig sind, die Schulbücher
zu bezahlen und die Schwimmbäder im Norden und Westen der Stadt sind schon vor Jahren platt gemacht worden.

Die DKP dagegen hat zusammen mit betroffenen Bürgern Volksabstimmungen für den Erhalt der Schwimmbäder und
der Sportanlagen organisiert.
Im Gegensatz zu den etablierten Parteien verspricht die DKP nichts, was sie nicht auch einhalten kann.
Sie verspricht Widerstand gegen die Streichung im sozialen Bereich und zeigt Möglichkeiten sich das Geld zu
holen, das wir brauchen um Essen zu einer lebenswerten Stadt zu machen.

Holen kann man sich das Geld bei den Reichen, bei den Banken und Großkonzernen, von denen man etliche in Essen
finden kann.
Die DKP ist verlässlicher Bündnispartner für alle die sich für ein sozialeres und gerechteres Essen stark machen.

Im Wahlprogramm der Essener DKP heißt es:
- Mit den sozial Schwachen für die sozial Schwachen
- Mit den Jugendlichen für die Jugendlichen

Für Kommunisten bedeutet Demokratie:
Gemeinsames einstehen für unsere Rechte und Interessen und nicht alle vier Jahre ein Kreuzchen machen bei
Parteien die behaupten es sei kein Geld da, aber zeitgleich Konzernen wie Thyssen Krupp, Hochtief, oder Evonik
Millionen von Euros in den Rachen schieben.

Jungwähleraufruf downloaden und fleißig unterschreiben und unterschreiben lassen!
 
Wahlprüfsteine der BezirksschülerInnenvertretung Essen (BSV) an alle Parteien PDF Drucken E-Mail
– Die DKP hat ihre „Hausarbeiten“ schon erledigt

1.) Wie stehen Sie zum Erlass von Büchergeld für Kinder von Hartz IV EmpfängerInnen und
wie stellen Sie sich die Umsetzung vor?
2.) Die meisten Schulpavillons an Essener Schulen sind von einem giftigen Schimmelpilz befallen, zudem sind
mehrere dieser Gebäude marode. Das macht ein Lernen in diesen Räumen unmöglich und ist extrem gesundheitsgefährdend.
Wie wollen Sie dieses Problem lösen?
3.) Wie stehen Sie zum Essener Europaschuleprojekt?
4.) Wie stehen Sie zu der Schließung der Essener Hauptschulen? Wie wollen Sie dies verhindern?
5.) Durch G8 und die Ganztagsoffensive ist ein kostenloses Mittagessen für jedeN SchülerIn von Nöten.
Wie stehen Sie zur Schulspeisung?
6.) Wie stellen Sie sich die Integration von Jugendlichen Mit Migrationshintergrund vor? Was werden Sie konkret dafür tun?
7.) Wie wollen Sie den Missständen in der Essener Gehörlosenschule entgegen wirken?
8.) Wie wollen Sie gewährleisten, dass Menschen mit Behinderung oder Lernschwäche angemessene Bildung
erhalten und integriert werden?
9.) Wie wollen Sie Aufmärschen von rechtextremen Organisationen entgegen wirken?
10.) Wie wollen Sie faschistischer Propaganda entgegen wirken?
11.) Was planen Sie konkret gegen den ausschließlich rechtsextreme Mode verkaufenden Laden Oseberg  auf der
Viehoferstraße zu tun?
12.) Sind Sie für eine Ausbildungsquote von 10% und eine Übernahme in kommunalen Betrieben und werden Sie
dies umsetzen?
13.) 13. Werden Sie ein selbstverwaltetes Jugendzentrum einrichten?
14.) Wie stehen Sie zu einem kostenlosen Jugendticket im NRW-Bereich?
15.) Wie stehen Sie zur derzeitigen Schließung/Privatisierung von Betreuungseinrichtungen für Kinder und
Jugendliche und was werden Sie konkret unternehmen?
16.) Wie stehen Sie zur Schließung von Sportplätzen/ Schwimmbädern? Befürworten Sie eine Neuerrichtung?
17.) Was soll mit der Zeche Carl passieren?

Und hier die Antworten der DKP.
 
Kommunale Eckpunkte der DKP Essen PDF Drucken E-Mail

Die DKP steht für ein gläsernes Rathaus und gläserne Taschen der Ratsmitglieder.

Die DKP macht Mauscheleien öffentlich, damit man draußen sieht,
was im Rathaus vorgeht

Die DKP steht für eine Bildungspolitik, die allen Kindern und Jugendlichen eine Zukunft garantiert.
Für ein einheitliches Bildungssystem ab dem Kindergartenalter

Die DKP steht für ein solidarisches Zusammenleben aller Menschen in unserer Stadt, unabhängig von Herkunft, Religion, Geschlecht und Sexualität

Die DKP steht für eine gesunde Umwelt

Die DKP ist Opposition gegen eine Politik im Interesse der Konzerne

Die DKP ist Opposition gegen Armut, Kürzungen und Privatisierung

Die DKP ist Opposition gegen Schaufensterprojekte und Millionengräber

Die DKP ist Opposition gegen verhängnisvolle Stadt- und Verkehrsplanung

Die DKP ist für Opposition der Stadt Essen gegen die Rüstungs- und Kriegspolitik
der Bundesregierung

 
Kommunalwahlprogramm 2009 der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) in Essen PDF Drucken E-Mail

Liebe Mitbürgerin, lieber Mitbürger,

wir überreichen Ihnen heute das Kommunalwahlprogramm 2009 der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) in Essen.
Unser Programm ist eine Fortschreibung des Wahlprogramms aus dem Jahr 2004, weil unsere Forderungen nach wie vor aktuell und notwendig sind. Um diesen Forderungen Gehör zu verschaffen, waren wir sehr aktiv. Wer das überprüfen möchte, dem sei empfohlen unser Material „Die Ratsarbeit der DKP von A bis Z“ zu lesen. Dort legen wir Rechenschaft über die noch aktuelle Amtszeit ab.

Für uns ist eine Veränderung der Kommunalpolitik nur dann möglich, wenn die Menschen in Essen selbst aktiv für ihre Interessen eintreten und diesen - vor allem durch außerparlamentarische Aktionen und Bürgerinitiativen - Nachdruck verleihen.

Damit diese Interessen der Menschen in dieser Stadt nicht mehr aus den Tagungssälen des Rates und der Bezirksvertretungen verbannt werden können, kandidieren Mitglieder der DKP für das Amt des Obe-bürgermeisters, für den Rat der Stadt und in den Stadtbezirken.
 
Deshalb unterstützt die DKP im Essener Norden die Bürgerliste Nord, die in den vergangenen Jahren die Interessen der Menschen in den Bezirksvertretungen V und VI vertreten hat.

Wir Kommunistinnen und Kommunisten lassen uns von der Erkenntnis leiten, dass der Kapitalismus unfähig ist, weltweit mit Elend, Krieg, Hunger und Ausbeutung und den Umweltkatastrophen fertig zu werden. Im Gegenteil, er ruft sie erst in ihrer Schärfe hervor. Er wird dies auch nicht lokal mit den Problemen in unserer Stadt schaffen. Denn solange der Profit der Unternehmen das Maß aller Dinge ist, werden die Belange der Bevölkerung immer zu kurz kommen.
Deshalb muss Politik im Interesse der arbeitenden und Arbeit suchenden Menschen dieser Stadt gegen die Interessen der Banken und Konzerne durchgesetzt werden.
 
Essen ist nicht das Eigentum von RWE, evonic und Aldi – Essen ist unsere Stadt, sie ist gewachsen und lebt durch unsere Arbeit, durch die Menschen und ihre Vielfalt.
 
Die jetzige Finanz- und Wirtschaftskrise – die eine Krise des Kapitalismus ist – zeigt ganz deutdlich: Geld ist genug da!

Die Kommunen müssen es sich nur holen:
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Pressemitteilung des Kreisvorstand Essen vom 09.05.2008

DKP-Kreisvorstand Essen:

Kommunalwahlen 2009 pdfico

Der Kreisvorstand der DKP bedauert, dass es nicht zu einer gleichberechtigten Kandidatur der Essener Linkskräfte zur Kommunalwahl 2009 kommt.

Er wird deshalb der Kreisdelegiertenkonferenz am 7. Juni 2008 vorschlagen, dass die DKP eigenständig, mit offenen Listen, zu den Wahlen zum Oberbürgermeister, zum Rat der Stadt und zu den Bezirksvertretungen antritt.

In den Stadtbezirken 5 und 6 (Essener Norden) schlägt der Kreisvorstand vor zu Gunsten der Bürgerliste Nord auf eine Kandidatur zu den Bezirksvertretungen zu verzichten.

Der Kreisvorstand der DKP nominiert für die Wahlen:

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