Neofaschisten in Essen Drucken

Kurze Übersicht zur aktuellen Lage


Im Januar veröffentlichte die „Antifa Essen Z“ ein Dossier zu den Aktivitäten der „extreme(n) Rechte in Essen“. Wir wollen ihre Ausführungen kurz zusammengefasst darstellen, um ein Bild der aktuellen Lage der Neofaschisten hier in Essen zu geben.

Republikaner:
Obwohl es in den letzten Jahren kaum zu öffentlich wahrnehmbaren Aktivitäten der Essener Republikaner gekommen ist, sind diese nach wie vor seit 1999 im Stadtrat vertreten. Zwar haben sie bei der letzten Kommunalwahl im Sommer 2009 mehr als die Hälfte ihrer Wählerstimmen verloren, dennoch stellen sie weiterhin einen Abgeordneten.

Pro NRW:
Zur Landtagswahl im Mai 2012 nahmen die Aktivitäten von Pro NRW in Essen wieder spürbar zu. Die Partei präsentierte ihre politischen Forderungen auf hunderten Plakaten im gesamten Stadtgebiet. Zwar verfügt Pro NRW in Essen nicht über allzu starke Parteistrukturen, dennoch schaffen sie es immer wieder Kundgebungen, wie am 28.04.2012 gegen eine Moschee im Stadtteil Kray, zu organisieren. Insgesamt bekam Pro NRW bei der Landtagswahl 5 035 Essener Stimmen (2%).
NPD:
Seit 2007 ist es der Essener NPD gelungen, eine große Zahl junger Neonazis an sich zu binden. Die öffentlichen Aktivitäten der Partei nahmen seither sprunghaft zu. Auch im Essener Stadtrat sind sie mit einem Mandat vertreten. Bei den Landtagswahlen 2012 erhielt die NPD 1 774 Stimmen aus Essen (0,7%).
Seit dem Umzug der NPD-Landeszentrale NRW von Bochum-Wattenscheid in die Marienstraße 66a in Essen-Kray, kam es verstärkt zu Aktivitäten im gesamten Stadtgebiet. Essen ist für die NPD in NRW eine neue Basis zur landesweiten Koordination geworden.

Kameradschaftsszene:
In Essen gibt es immer wieder Aktivitäten neo-faschistischer Aktionsgruppen wie etwa der „Nationale Widerstand Borbeck“ oder die „Nationalen Sozialisten aus Essen“. Derzeit scheint allerdings nur eine Gruppierung aus dem Kameradschaftsspektrum, die „Division Altenessen“ aktiv zu sein. Auf ihrer Internetseite gratulierte sich die Gruppe im September zu ihrem zwei-jährigen Bestehen und dankte ihren Anhängern „für Ehre, Treue, Zusammenhalt, Blut, Schweiß und Tränen“. Mitglieder der Gruppe nahmen 2012 an mehreren Veranstaltungen der Essener NPD teil.

Fazit:
Es besteht jede Menge Handlungsbedarf für AntifaschistInnen hier in Essen. Zwar treten Organisationen wie die Republikaner oder Pro NRW nur sporadisch in Aktion, aber da, wo sie auftreten, zeigt sich immer auch die Nähe zu den bürgerlichen Parteien und Organisationen: So etwa am 9. März 2013 bei einer Pro NRW-Demo in Essen-Haarzopf, als Anhänger der Piraten-Partei samt Parteifahnen spontan zu den Neonazis überliefen.
Daneben etabliert sich die NPD in Essen zu einem rechten Schwergewicht mit wachsendem Mitgliederstamm und aktiven Umfeld. Die NPD setzt sich hier in Essen fest und es liegt an uns, ob wir zulassen, dass sie an wachsenden Einfluss auch auf die Jugend gewinnen kann, oder ob wir dagegen Widerstand leisten. Unser Motto lautet: Keine Straße, kein Fußbreit den Faschisten.

MHad

Der vollständige Bericht ist verfügbar unter: http://wordpress.antifa-essen.de/wp-content/uploads/2013/01/extreme-rechte-2012.pdf